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PRESSEMITTEILUNG – SPD-Fraktion Dreieich – 27.12.2011

SPD-Fraktion zu Besuch bei Imtradex

Die SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Dreieich hat gemeinsam mit Bürgermeister Dieter Zimmer am 21. Dezember 2011 im Rahmen ihrer Betriebsbesichtigungen die Firma Imtradex im Gewebegebiet Dreieichenhain besucht.

Das Unternehmen, das Mitte der 1990er-Jahre mit drei Personen in Götzenhain gegründet wurde, hat sich zu einer aufstrebenden Firma mit heute 40 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern entwickelt. Imtradex stellt im kaufmännischen sowie im technischen Bereich Auszubildende ein, die später übernommen werden.

Ein Glücksfall für die Stadt Dreieich und die Firma Imtradex war, dass sich vor einigen Jahren das Gebäude in der Daimlerstraße für die Erweiterung des Unternehmens bestens geeignet hat. In modern gestalteten Betriebsräumen fühlen sich die Geschäftsführer und Mitarbeiter/-innen wohl.

Imtradex stellt insbesondere Headsets für professionelle Nutzergruppen her. Von großem Interesse ist, dass zahlreiche Landes- und Bundesbehörden, wie z.B. Polizei und Feuerwehr, ihre Kommunikationsgeräte aus Dreieich bekommen. Call-Center gehören ebenso zu den Kunden des Unternehmens. Auch in das Ausland gehen viele Geräte, wie der kaufmännische Geschäftsführer Ralf Kudernak feststellt.

Die Teilnehmer/-innen der SPD-Fraktion konnten sehen, wie schnell sich die Entwicklung bei den Geräten fast jährlich ändert. Imtradex stellt Headsets nicht nur her, sondern entwickelt diese auch.

Bürgermeister Dieter Zimmer und die SPD-Fraktion sind sich einig, dass derartige mittelständige Unternehmen für die Stadt wichtig sind. Nach dem Motto „Geht es den Unternehmen gut, dann geht es auch der Stadt gut“. Abschließend stellen die Teilnehmer/-innen der SPD-Fraktion fest, dass mit Unterstützung der Wirtschaftsförderung der Stadt Dreieich ein bedeutendes Unternehmen in Dreieich gehalten werden konnte.



SPD-Fraktion Dreieich

Rede des Fraktionsvorsitzenden Rainer Jakobi am 13.12.2011
zum Entwurf des Wirtschaftsplans 2012


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OFFENER BRIEF – SPD-Fraktion Dreieich – Dezember 2011

Offener Brief des Fraktionsvorsitzenden Rainer Jakobi
zum Thema Straßenbeiträge an MdL Hartmut Honka (CDU)


Sehr geehrter Herr Honka,

mit Bedauern und auch Wut habe ich die uns eher beiläufig erreichte Nachricht zur Kenntnis genommen, dass die Landesregierung von ihrer Zusage, entsprechend der Regelung in Rheinland-Pfalz wiederkehrende Straßenbeiträge zu ermöglichen, abrücken will.

Dies ist für mich insbesondere deshalb völlig unverständlich, weil sich landauf, landab in Städten und Gemeinden, die bisher die Straßenbeitragssatzung eingeführt haben, massiver Protest gegen Beitragsforderungen von mehreren tausend Euro erhebt. In Dreieich waren sich Bürgermeister, Magistrat und alle Fraktionen einig in der Ablehnung einer Beitragssatzung nach bisherigem Muster.

Sie kann allerdings nur durch die von uns allen geforderte Gesetzesergänzung verhindert werden, die nunmehr von der Landesregierung abgelehnt wird. Daher setze ich auf Ihre Unterstützung.

Es wäre nämlich ausgesprochen scheinheilig, wenn Sie einerseits in Ihrer ansonsten durchaus sachlichen Haushaltsrede Bürgermeister Zimmer und dem 1. Stadtrat Burlon vorwerfen, Mittel für die Software der Erstellung Beitragssatzung in den Haushalt einzustellen, andererseits den Bürgermeister und den 1. Stadtrat durch Ihr Abstimmungsverhalten im Landtag dazu zwingen würden, den Entwurf einer eine Straßenbeitragssatzung nach herkömmlichen Muster vorzulegen.

Insoweit gehe ich davon aus, dass sie die Initiative der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag unterstützen werden, die Regelung aus Rheinland-Pfalz für Hessen zu übernehmen. Ich bin überzeugt, dass es auch in der CDU-Landtagsfraktion eine Menge Abgeordnete gibt, die vor Ort den Zorn der Bürger über Straßenbeitragssatzungen zu spüren bekommen.

Deshalb glaube ich auch, dass eine übergroße Mehrheit der Abgeordneten im Hessischen Landtag dafür ist, die Städte jedenfalls in die Lage zu versetzen, die Bürger vor Beiträgen in Höhe von mehreren tausend Euro zu schützen.

Das Gerücht, das Umfallen der Landesregierung sei auf die FDP zurückzuführen, vermag ich nicht nachzuvollziehen. Es kann doch nicht sein, dass eine Partei, deren Anhänger man bald nur noch im Promillebereich messen kann, ihre im Übrigen noch nicht einmal begründete Position gegen eine riesige Mehrheit durchsetzt.

Daher bitte ich Sie, sich in Wiesbaden für die einstimmige Resolution der Stadtverordnetenversammlung von Dreieich einzusetzen. Von der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag habe ich die Erklärung, dass sie zu einer gemeinsamen Lösung bereit ist.

Ich hoffe auf Ihre Antwort Anfang des nächsten Jahres. Bis dahin wünsche ich Ihnen und Ihrer Familie sowie der CDU-Fraktion ein frohes Weihnachtsfest, einen guten Start ins neue Jahr und verbleibe

mit freundlichen Grüßen

Rainer Jakobi

INFORMATION – SPD-Fraktion Dreieich – Dezember 2011

Stellungnahme der SPD-Fraktion Dreieich zum Projekt
„Schuldenbremse Dreieich (Kienbaum-Gutachten)“


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PRESSEMITTEILUNG – SPD-Fraktion Dreieich – 03.10.2011

SPD-Fraktion Dreieich besucht Hansen Werbetechnik

Etwas versteckt im Sprendlinger Gewerbegebiet findet man in der Philipp-Reis-Straße 9–11 das mittelständische Unternehmen Hansen Werbetechnik GmbH.

Geschäftsführer Erhard Sobeck führte die Mitglieder der SPD-Fraktion Dreieich durch den seit über 55 Jahren in Dreieich ansässigen Betrieb. Gegründet als kleiner Handwerksbetrieb in der Lindenstraße präsentiert sich das Unternehmen heute mit 60 Mitarbeitern vor Ort und 10 Mitarbeitern in der Zweigniederlassung Egelsbach.

Schon die lichtdurchfluteten Geschäftsräume und die im Hof nachgelagerten Produktionshallen in Sprendlingen spiegeln kreative und innovative Techniken und Lösungen wider. Von modernstem Digitaldruck über Lichttechnik bis hin zur Beschilderung reicht die Produktpalette. So werden Banner, Wegleitsysteme, Fahnen, Displays, Türschilder, Leuchttransparente, Prospektständer usw. hergestellt. Diese werden aus verschiedensten Materialien wie Papier, Stoff, Acryl oder Aluminium gefertigt.

Neben den modernsten Produktionsmitteln sind weiterhin handwerkliche Lösungen notwendig. Hansen Werbetechnik beschäftigt neben Schilder- und Lichtreklameherstellern auch Schlosser, Muster-Modellbauer und Grafik-Spezialisten. Jedes Jahr finden bis zu drei Auszubildende als zukünftige Schilder- und Lichtreklamehersteller einen Arbeitsplatz.

Mit dem Leistungsangebot Beratung, Design, Umsetzung und Service konnten viele namhafte Unternehmen wie die Agentur für Arbeit, Biotest, Fraport, REWE-Group und Schmucker-Bier gewonnen werden.

Als Sponsor tritt Hansen Werbetechnik u.a. beim Radrennen „Rund um den Finanzplatz Eschborn-Frankfurt“ auf, aber auch in der Betreuung von straffälligen Jugendlichen mit dem Projekt „Kunsttäter“ engagiert sich das Unternehmen.

In der anschließenden Diskussion wurde der Standort Dreieich von Geschäftsführer Erhard Sobeck lobend erwähnt, sogar nach räumlichen Erweiterungsmöglichkeiten wird zurzeit gesucht. Einige Hinweise auf Verbesserungsmöglichkeiten – wie z.B. Winterdienst – wurden ebenfalls genannt. Der Besuch wurde von Hansen Werbetechnik und der SPD-Fraktion Dreieich als sehr konstruktiv beurteilt.



PRESSEMITTEILUNG – SPD-Fraktion Dreieich – 25.09.2011

SPD-Fraktion Dreieich vom Planentwurf
der „neuen“ Villa Schott überzeugt


Am Mittwochabend stellte der Dreieicher Architekt Jochem Jourdan im Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Energie eine Bauvoranfrage zur Villa Schott in der Darmstädter Straße 70 in Sprendlingen vor. Der entsprechende Arbeitskreis der SPD-Fraktion Dreieich ist von der inzwischen genehmigten Bauvoranfrage zur Villa Schott voll überzeugt.

„Endlich“, so Arbeitskreis-Vorsitzender Siegfried Kolsch, „ist eine Planung zum denkmalgeschützten Anwesen vorgestellt worden, die unter städtebaulichen Gesichtspunkten und von der zukünftigen Nutzung als hervorragend zu bezeichnen ist“. Die SPD-Fraktion hat in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten immer wieder darauf hingewiesen, dass das Kleinod Villa Schott nicht endgültig verkommen darf. Aktuell macht die verfallene Liegenschaft am Stadteingang von Sprendlingen einen negativen Eindruck auf das Stadtbild.

Aufgrund der letzten Anfrage der SPD-Fraktion im Jahr 2010 hat sich Architekt Jochem Jourdan mit den Eigentümern der Villa Schott in Verbindung gesetzt und man ist zur vorgelegten Planung gekommen. So will man den alten Baumbestand möglichst erhalten und die Villa stilgerecht restaurieren. Außerdem sind Neubauten geplant, die sich in die vorhandene Bebauung einpassen sollen und teilweise barrierefrei errichtet werden sollen. Eine Tiefgarage ist ebenfalls geplant. Als Bauzeit sind zwei Jahre vorgesehen.

Die SPD-Fraktion bedankt sich bei Bürgermeister Dieter Zimmer und Erstem Stadtrat Martin Burlon, die immer wieder versucht haben, eine Lösung zu finden, um die Stadteinfahrt aus Richtung Langen aufzuwerten. Nach dem Motto „Was lange währt, wird endlich gut“ freut sich die SPD-Fraktion, wenn das Projekt in der vorgelegten Form oder ähnlich verwirklicht wird. Denn die Hauptsache ist, dass überhaupt etwas an dem beklagenswerten Zustand der Villa Schott zum Guten verändert wird.

PRESSEMITTEILUNG – SPD-Fraktion Dreieich – 20.09.2011

SPD-Arbeitskreis besucht Senioreneinrichtung in der Eisenbahnstraße

Die Möbel waren noch nicht aufgestellt, als der Arbeitskreis Stadtentwicklung, Umwelt und Energie der SPD-Fraktion Dreieich die Seniorenwohn- und Pflegeeinrichtung in der Eisenbahnstraße 172 in Sprendlingen besuchte. Neben vielen Interessierten aus der SPD-Fraktion konnte der Arbeitskreisvorsitzende Siegfried Kolsch als Gäste auch Bürgermeister Dieter Zimmer und Ersten Stadtrat Martin Burlon begrüßen.

Von den Stadtverordneten war das Wohn- und Pflegeheim während der Planungs- und Entstehungsphase kontrovers diskutiert worden. Genug Anlass für den Arbeitskreis, einen Besuch abzustatten.

Der Bau ist so gut wie fertig gestellt und Mitte Oktober werden die ersten der 105 Wohnplätze in Ein- und Zweibettzimmern belegt. Die Aufteilung und die Konzeption der Räumlichkeiten haben bei den Besuchern einen nachhaltigen Eindruck hinterlassen. Der langgestreckte, durch Vor- und Rücksprünge gut proportionierte Baukörper wird durch Verweilräume mit Außenterrassen und Balkonen gut unterteilt. Die Baulücke ist geschlossen und der Baukörper stellt eine gelungene Fortsetzung der Neubauten der letzten Jahre in der Eisenbahnstraße dar. Das von dem Betreiber, der Firma Kursana, auf 20 Jahre angemietete Domizil, vorgestellt von der extra aus Berlin angereisten Frau Dr. Meltzer weist mit seiner farblich interessant abgestimmten Fassade eine gute optische Präsenz auf.

Ein wichtiges Detail wurde auch von Nadine Lemaire genannt, der aus Pfarrkirchen angereisten Vertreterin des Investors, der Firma Schleich & Haberl. Im ersten Obergeschoss wird eine Spezialabteilung für 41 demenzkranke Bewohner eingerichtet.

Die von den Besuchern geäußerten möglichen Überkapazitäten von Wohn- und Pflegeplätzen in Kreis Offenbach und in Nachbarkommunen Dreieichs konnte der Betreiber durch bereits über 70 Anfragen und schon einigen belegten Plätzen entkräften. Auch das in der Branche viel umworbene Pflegepersonal wäre fast vollständig an Bord, so die Aussage der Vertreterin der Firma Kursana. Erfreut waren die Besucher auch über die Nachricht, dass für das angrenzende Wohngebiet der geplante Spielplatz auf dem Kursana-Gelände demnächst fertig gestellt wird. Arbeitskreismitglied Michael Jesgarek dankte den Gastgebern für interessante zwei Stunden, in denen wichtige Informationen über die zukünftige Situation der älteren Mitbürger in der Stadt Dreieich vermittelt wurden.



INFORMATION – SPD-Fraktion Dreieich – 11.09.2011

SPD-Fraktion im Hessischen Landtag bringt Gesetzentwurf
zu wiederkehrenden Straßenbeiträgen ein


Auf Initiative der SPD hatte die Stadtverordnetenversammlung beschlossen, die Einführung einer Straßenbeitragssatzung zur Finanzierung von Straßensanierungen abzulehnen – diese hätte nämlich nur Anlieger von zu sanierenden Straßen in massivem Umfang belastet. Da diese Entscheidung dem Hessischen Landtag obliegt, hatte sich die SPD-Fraktion Dreieich auch an die dortige SPD-Fraktion gewandt (siehe Pressemitteilung vom 17.07.2011).

Die SPD-Fraktion im Landtag hat nun mit einem Gesetzesentwurf die Einführung von wiederkehrenden Straßenbeiträgen nach dem rheinland-pfälzischen Modell gefordert. Der Gesetzesentwurf sieht vor, dass Kommunen für den Ausbau und die Sanierung von Straßen, Wegen und Plätzen Gebiete festlegen, in denen alle Grundstückseigentümer für eine Anzahl von Jahren wiederkehrende Straßenbeiträge zu zahlen haben.

Klicken Sie hier, um den Gesetzentwurf zu öffnen (PDF-Datei).

PRESSEMITTEILUNG – SPD-Fraktion Dreieich – 08.09.2011

SPD-Fraktion Dreieich zu Besuch bei CWS-boco

Am Freitag, den 19. August 2011 haben Vertreter der SPD-Fraktion Dreieich die Zentrale der Firma CWS-boco Deutschland und den Dreieicher Wasch- und Bearbeitungsbetrieb von CWS-boco besichtigt.

CWS-boco bietet seinen Kunden Artikel zur Waschraumhygiene, Schmutzfangmatten, Berufskleidung, Flachwäsche und Persönliche Schutzausrüstung. Zum Service gehören Vermietung, Verkauf und Reinigung dieser Produkte. Das zum Duisburger Haniel-Konzern gehörende Unternehmen hat weltweit rund 8.000 Mitarbeiter, davon rund 3.800 in Deutschland. Bundesweit verfügt CWS-boco über 60 Standorte und 21 Wasch- und Bearbeitungsbetriebe.

Markus Hucko (Geschäftsführer Operations), Reiner Thielemann (Regionalleiter Operations Mitte) und Franz-Alfred Gerhardt (Betriebsleiter) führten die Mitglieder der SPD-Fraktion zunächst durch dem Wasch- und Bearbeitungsbetrieb in der Lise-Meitner-Straße in Sprendlingen, der in den 1970er-Jahren gegründet wurde. 45 Mitarbeiter in den Wäschereien und 55 Service-Fahrer sind für die Versorgung der CWS-boco-Kunden am Standort Dreieich verantwortlich.

Täglich werden in Dreieich 15.000 Handtuchrollen sowie Schmutzfangmatten und Hygieneboxen in automatischen Wasch- und Trockeneinrichtungen gereinigt. Die Mitarbeiter sorgen im Schichtbetrieb für die Be- und Entladung der Maschinen, welche nach hohen ökologisch und wirtschaftlich sparsamen Prinzipien betrieben werden. So wird die hohe Menge Wasser, die für die Reinigung nötig ist, mehrfach verwendet. Wasser, das für die Reinigung von Handtuchrollen bereits zu schmutzig ist, kann beispielsweise noch für den ersten von drei Waschgängen der Schmutzfangmatten verwendet werden. Auf diese Weise muss außerdem wenig Reinigungsmittel zugefügt werden, da es noch im Wasser vorhanden ist. Vor der Übergabe an das Abwassersystem wird das Wasser weitestgehend gereinigt.

Erst vor einigen Wochen wurde eine neue Schmutzfangmatten-Waschmaschine angeschafft, die in drei Waschgängen kleine und große Schmutzfangmatten reinigt, die man aus den Eingangsbereichen von Firmen oder öffentlichen Gebäuden kennt.

Die im „Dreieich Plaza“ ansässige Zentrale von CWS-boco Deutschland beschäftigt rund 200 Mitarbeiter. Dort trafen sich die SPD-Fraktionsmitglieder mit Detlef Kröpelin (Sprecher der Geschäftsführung), Claus Dietrich (Personalleiter), Katja Wollschläger (Unternehmenskommunikation) und Rene Albersmeyer (Betriebsratsvorsitzender) zum Gespräch. Die Vertreter von CWS-boco haben an die SPD-Stadtverordneten und Bürgermeister Dieter Zimmer den Wunsch gerichtet, dass die Stadt Dreieich die Anzahl der Krippenplätze ausbaut, da von Seiten CWS-bocos Bedarf bestehe. Denn nur so könnten Familie und Beruf unter einen Hut gebracht werden. Gemeinsam wird nun nach einer Finanzierungsmöglichkeit gesucht. CWS-boco legt außerdem Wert darauf, Mitarbeiter so lange wie möglich im Betrieb zu halten und wird sich künftig verstärkt um Maßnahmen zur Erhaltung der körperlichen Fitness einsetzen – denn die Arbeit in den Wasch- und Bearbeitungsbetrieben ist körperlich anspruchsvoll.

Teilnehmer der SPD Dreieich waren die Stadtverordneten Walter Haller, Michael Möck, Rolf Mühlbach, Gisela Schäfer, Dietlind Schwalb sowie Bürgermeister Dieter Zimmer und Fraktionsgeschäftsführerin Gretl Wlassak.
 

 
Mitglieder der SPD-Fraktion lassen sich von Reiner Thielemann (Regionalleiter Operations Mitte)
durch den Wasch- und Bearbeitungsbetrieb in Dreieich führen.

PRESSEMITTEILUNG – SPD Offenthal – 01.09.2011

Jahreshauptversammlung der SPD Offenthal

In der gut besuchten Jahreshauptversammlung konnte Vorsitzender Walter Haller besonders die Bundestagsabgeordnete Uta Zapf, Bürgermeister Dieter Zimmer, Ortsvereinsvorsitzender Werner Müller und den langjährigen Stadtverordneten und das Ortsbeiratsmitglied Josef Schich begrüßen. Walter Haller dankte Josef Schich für seine langjährige ehrenamtliche Arbeit im Ortsbeirat von Offenthal und als Stadtverordneter in der Stadt Dreieich. „Josef Schich hat fast 20 Jahre für die Bürgerinnen und Bürger in Offenthal ehrenamtlich gearbeitet. Diese Arbeit hat positive Spuren hinterlassen. Dafür sagt die SPD Offenthal vielen Dank“, sagte Haller wörtlich. Josef Schich hatte bei der letzten Kommunalwahl nur noch auf einem der hinteren Plätzen kandidiert, und wollte wegen seines Alters nicht mehr im vorderen Bereich der Liste stehen.

Die Offenthaler Mitglieder gedachten in einer Gedenkminute auch dem vor ein paar Tagen verstorbenen Ehrenvorsitzenden des SPD-Unterbezirks Kreis Offenbach, Wilhelm Thomin, der zu seiner aktiven Zeit ein gern gesehener Gast in Offenthal war und den Ortsbezirk immer unterstützte.

In seinem Jahresbericht ging Vorsitzender Walter Haller auf die Ereignisse im abgelaufenen Jahr ein, er bedankte sich bei all denen die es ermöglicht hatten, das der Kunstrasenplatz in der Messeler Straße eingeweiht werden konnte und damit ein langjähriges Versprechen der SPD Offenthal eingelöst wurde.

Verärgert zeigte sich Haller darüber, dass die Umgehungsstraße um weiteres Jahr geschoben wurde, da die versprochenen Gelder aus Wiesbaden und Berlin nicht vorhanden sind. Er versprach, die SPD Offenthal mit Bürgermeister Dieter Zimmer werde dran zu bleiben, und man werde genau auf den Bauzeitenplan achten. Nachdem zwei Brücken fertig gestellt sind, soll noch im dritten Quartal die dritte Brücke am Rückertsweg begonnen werden.

Mit dem Kommunalwahlergebnis am 27.3. war Haller am Wahlabend keinesfalls zufrieden, doch nach ein bis zwei Tagen Abstand meinte er, war das Offenthaler Ergebnis in Ordnung. Trotz geringer Verluste habe man mit 40% für die SPD das beste Ergebnis Dreieichweit erzielt, die CDU mit einem Abstand von fast 14% und die Grünen mit über 20% hinter sich gelassen. Bei den persönlichen Stimmen sei man deutlich vor den Bewerbern der anderen Parteien gewesen, mit Maik Zimmer sei ein junger Mann aus Offenthal von Platz 19 auf Platz 12 hoch gewählt worden, und jetzt erstmals Stadtverordneter ist.

„Ich bin der Meinung, unsere Kandidatinnen und Kandidaten werden von der Offenthaler Bevölkerung anerkannt“, so Walter Haller. Als besonders erfreulich bezeichnete es Haller, dass die SPD in der Stadtverordnetenversammlung mit Renate Borgwald jetzt die Stadtverordnetenvorsteherin stellt.

Bürgermeister Zimmer ging in seinem Bericht auf die Themen Schuldenbremse, Straßenbeitragssatzung, Haushalt 2012, Grundrechtsklage gegen das Land, Gewerbesteuerhebesatz, Kindergartengebühren, Seniorenarbeit, Vereinsförderung, Feuerwehren, betreute Grundschule ein. Der Bürgermeister betonte nochmals, dass es mit ihm keine betriebsbedingten Kündigungen bei der Stadtverwaltung Dreieich gibt, wie er es immer versprochen habe. Ihm sei auch aus der Stadtverordnetenversammlung signalisiert worden, dass man zu diesem Versprechen stehe. In der anschließenden Diskussion wurde deutlich, dass die SPD-Mitglieder aus Offenthal keinesfalls einen sozialen Kahlschlag wollen.

Ortsvereinsvorsitzender Werner Müller berichtete, dass die SPD-Fraktion sich in einer Klausurtagung mit den Kienbaum-Vorschlägen befassen wird, es eine Bürgerversammlung gibt und anschließend eine SPD-Mitgliederversammlung für Dreieich, in der die Sparvorschläge diskutiert werden. Man wolle die Bürgerinnen und Bürger sowie die Parteimitglieder in dem Verfahren mitnehmen, so Werner Müller. Aber dass gespart werden muss, darüber waren sich alle Teilnehmer der Versammlung einig und dass man den Kindern und Enkelkindern nicht nur Schulden hinterlassen könne.

Die Bundestagsabgeordnete Uta Zapf referierte über das Thema „Die SPD erneuert sich“. Dabei ging es um ein Grundsatzpapier der Bundes-SPD aus Berlin, welches zurzeit gerade an der Basis heftig diskutiert wird. In der sehr engagierten Diskussion wurde deutlich, dass die SPD eine lebhafte Partei ist, die erkannt hat, dass man zu neuen Strukturen kommen muss. Einig war man sich darüber, dass alle Mitglieder bei der Aufstellung von Kandidaten mehr eingebunden werden, ihre Stimme soll mehr Gewicht bekommen. Die Idee, dass Nichtmitglieder an der direkten Kandidatenaufstellung teilnehmen sollen, ist nach Meinung der Bundestagsabgeordneten vom Tisch.

PRESSEMITTEILUNG – SPD-Fraktion Dreieich – 23.08.2011


Stellungnahme des Fraktionsvorsitzenden Rainer Jakobi zu den Äußerungen der UGL Dreieich in Sachen Schuldenbremse Dreieich

Eigentlich sollte man die Reaktionen der unbedeutendsten politischen Gruppierung in Dreieich nicht noch durch Gegenreaktionen aufwerten. Nur damit hier auch nichts einfach so im Raum hängen bleibt, sollten jedenfalls die Medien, die die Mitteilung der UGL zur Kienbaumstudie veröffentlicht haben, die im Grunde fast ins Absurde gehende Verlautbarung nicht unkommentiert stehen lassen.

Während alle anderen Fraktionen offenkundig die Studie durcharbeiten und anschließend zunächst intern diskutieren, bringt die UGL eine Erklärung heraus, die jeder, der die Situation in Dreieich auch nur halbwegs kennt, als reine Lachnummer bezeichnen muss.

Man fühlt sich durch die Kienbaumstudie bestätigt! Wie bitte?

Soweit ich mich erinnere, war es doch die UGL-Protagonistin Monika Schmidt, die gegen jeden Vorschlag der Kienbaumstudie, der in der Vergangenheit einmal aufgegriffen wurde, mobil gemacht hat.

Es ging los mit der Hallenbadschließung, auf die als Reaktion eine Unterschriftensammlung und gefühlte 30 Mitteilungen und Leserbriefe von Frau Schmidt folgten. Es ging weiter mit der Freibadschließung, gegen die einmal sogar eine Demonstration bis vor das Wohnzimmer des damaligen Bürgermeisters Berthold Olschewsky organisiert werden sollte.

Es folgte der Bürgersaal Buchschlag, gegen dessen Schließung sie gemeinsam mit ihrem Buchschlager Professor gekämpft hat. Der Professor hatte der Stadtverordnetenversammlung einmal vorrechnen wollen, man könne einen Neubau des Bürgersaals kostenneutral für die Stadt verwirklichen. Der Bürgersaal Buchschlag wurde als Sparmaßnahme gegen den UGL-Widerstand aufgegeben. Die beiden Bäder stehen als Vorschlag der Schließung in der Studie.

Für den Erhalt des Schneckenbrunnens hat Frau Schmidt gekämpft, der Bansebrunnen muss saniert werden. Die Kienbaumstudie sagt eindeutig: Es gibt zu viele Brunnenstandorte in der Stadt.

Die UGL hat sich massiv gegen die teilweise Veräußerung des Spielplatzes an der Pestalozzistraße ausgesprochen. Die Kienbaumstudie sagt klar, dass Dreieich im Vergleich mit anderen Kommunen zu viele Spielplätze hat und fordert Reduzierungen. Die Reihe ließe sich fortsetzen.

Wenn sich die UGL durch die Studie bestätigt fühlt, dann hat sie sie entweder nicht gelesen oder nicht verstanden.

Natürlich sind öffentliche Einrichtungen personalintensiv. Man kann sie nicht beibehalten und das Personal dafür sparen. Die Personaleinsparungsvorschläge der Kienbaum werden aber in Stadtverordnetenversammlung und Magistrat seriös unter denen erörtert, die an einer seriösen Debatte Interesse haben.

Die UGL jammert über soziale Leistungen, die nur mit Nutzern aus Nachbarkommunen aufrecht erhalten werden können und nennt nicht Ross und Reiter. Es geht um die Behindertenbetreuung, die offenkundig nach dem Willen der UGL abgeschafft werden soll. Nur soll sie das dann auch klar sagen. Dies passt dann auch zur sozialen Kompetenz eines Professors Thießen, der den Hartz-IV-Empfängern vor einiger Zeit vorgerechnet hatte, sie müssten mit 132 Euro auskommen können.

Eigentlich ist das schon zu viel der Reaktion. Eine letzte Frage drängt sich aber dennoch auf: Sieht sich die UGL auch in der Kienbaumempfehlung bestätigt, die Zahl der Stadtverordneten auf 37 zu reduzieren? Wäre dies schon vor der Wahl geschehen, wäre die UGL nämlich gar nicht in der Stadtverordnetenversammlung vertreten. Sie ist mit ganzen 1,5% Wählerstimmen (oder 0,7% der Wahlberechtigten) – wie oben geschrieben – die Gruppierung, die mit Abstand die wenigsten Stimmen erhalten hat.

BÜRGERBRIEF – SPD-Ortsbezirk Buchschlag – August 2011

Brief an die Mitbürgerinnen und Mitbürger von Buchschlag

Bürgerbrief öffnen (PDF-Datei)


OFFENER BRIEF – SPD Offenthal – 19.08.2011

Liebe Feuerwehrleute aus Offenthal,

im Namen des SPD-Ortsbezirks Offenthal möchte ich mich bei all denen Bedanken, die mit dazu beigetragen haben, dass mit dem diesjährige Fest „125 Jahre Freiwillige Feuerwehr Offenthal“, verbunden mit dem 100. Kreisfeuerwehrtag, ein Meilenstein in unserem Stadtteil gesetzt wurde.

Ich denke im Namen der gesamten Bevölkerung unseres Ortes zu sprechen, dass es eine organisatorische Meisterleistung war, was die Freiwillige Feuerwehr geleistet hat.
Insbesondere beeindruckend war, dass mit insgesamt über 650 ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern aus allen Offenthaler Ortsvereinen es ein wunderbares Fest wurde.

Es hat wieder einmal deutlich gemacht, dass die Freiwillige Feuerwehr Offenthal in der Lage ist, ein derartiges großen Fest zu organisieren und es ohne Zwischenfälle durchzuführen.

Die Zeltveranstaltungen und der große Festzug mit den geschmückten Straßen haben gezeigt: Offenthal steht hinter seiner Feuerwehr.

Viele Besucher von Auswärts haben immer wieder bestätigt, dass in ihren Städten und Gemeinden ein derartiges Zusammengehörigkeitsgefühl nicht mehr vorhanden sei.

Vielen Dank nochmals für Eure tolle Arbeit.

Walter Haller
SPD-Ortsbezirksvorsitzender Offenthal

PRESSEMITTEILUNG – Juso-AG Dreieich – 16.08.2011

Dreieicher Jusos besuchen das Jugendzentrum
… und zeigen sich beeindruckt von der vielfältigen Arbeit im Jugendzentrum und sprechen sich gegen Kürzungen in der kommunalen Jugendarbeit aus

Die Jusos aus Dreieich haben am Dienstag, den 16. August das Jugendzentrum in Dreieich besucht, um die Jugendarbeit in Dreieich besser kennen zu lernen und sich über das vielfältige Angebot der Stadt Dreieich in der Jugendarbeit zu informieren.

Nach einer Gesprächsrunde, in der den Jusos die vielfältige Arbeit des Jugendzentrums vorgestellt wurde, konnten sich die Dreieicher Jungsozialisten durch eine intensive Führung einen guten Eindruck von den unterschiedlichsten Angeboten im JUZ verschaffen. So waren die Jusos insbesondere beeindruckt von den vier Musikübungsräumen, die von lokalen Bands genutzt werden können, einem neu errichteten Kraftraum und einem Mädchencafé, in dem gekocht, gebastelt oder gespielt werden kann. Die Räume des Jugendzentrums werden auch für Tanzkurse, sowie Theater- und Filmprojekte genutzt.

Neben dem JUZ in der Benzstraße in Sprendlingen besteht noch in Dreieichenhain das BIK-Haus (Bildung, Integration und Kultur), das sich durch ein Workshopprogramm und einem Angebot zum Mittagessen für Schüler auszeichnet.

Aufgrund der guten Arbeit im BIK-Haus begrüßen die Jusos die kommunalpolitischen Pläne, das in die Jahre gekommene Haus durch einen Neubau zu ersetzen.

Durch den Besuch wurde deutlich, dass die Stadt Dreieich eine hervorragende Jugendarbeit betreibt und es ein vernetztes, nachhaltiges Angebot für Kinder und Jugendliche in Dreieich bietet. Die Mitarbeiter des JUZ schilderten, dass die Arbeit des JUZ so gut funktioniert, dass mittlerweile Erwachsene, die ihrer Kindheit in das JUZ kamen, immer noch vorbei kommen und das JUZ mit eigenen Projekten unterstützen.

Allerdings besteht die Befürchtung, dass durch die „Schuldenbremse Dreieich“ ein Teil der sehr guten Jugendarbeit zerstört wird.

Die Jusos zeigen sich überzeugt, dass die Arbeit des JUZ für die Stadt Dreieich sehr wertvoll ist. Sie trägt u.a. zur Integration und zu Bildung von Toleranz unter den Jugendlichen bei.

Der Pressesprecher der Jusos, Jan Eric Filipczak, hält daher abschließend fest: „In den Augen der Dreieicher Jusos ist das Jugendzentrum, zu dem auch das BIK-Haus in Dreieichenhain gehört, ein hervorragendes Beispiel für Jugendarbeit in Dreieich. Daher muss sich die Kommunalpolitik angesichts der Einsparvorgaben durch die ,Schuldenbremse Dreieich‘ sehr gut überlegen, ob sie den Rotstift im Jugendbereich ansetzen soll. Die Jusos Dreieich sprechen sich klar dagegen aus!“

PRESSEMITTEILUNG – SPD-Fraktion Dreieich – 14.08.2011

Keine Schnellschüsse in Sachen Schuldenbremse

In der ersten August-Woche haben die Dreieicher Stadtverordneten die Ordner mit dem 319 Seiten umfassenden Bericht der Kienbaum Management Consultants zur „Schuldenbremse Dreieich“ und den Stellungnahmen bzw. Gegenvorschlägen der Stadtverwaltung erhalten.

Die ehrenamtlich tätigen Stadtverordneten befinden sich momentan in der Lesephase. Sie studieren den Bericht also genau und können Mitte August in einer gemeinsamen „Blätterrunde“ der Fraktionen Fragen an die Verfasser der Vorschläge zur Schuldenbremse und an Mitarbeiter der Stadtverwaltung stellen. Dann werden eventuelle Unklarheiten und offene Fragen geklärt sein.

Danach haben die Fraktionen Gelegenheit, die Positionen der Fraktionsmitglieder zu diskutieren und zu einer gemeinsamen Linie zu gelangen. Die SPD-Fraktion wird sich in ihrer dreitägigen Klausurtagung in Heigenbrücken in der zweiten Septemberwoche intensiv damit beschäftigen. Damit möglichst sachliche und ausgewogene Entscheidungen zur Umsetzung der Maßnahmen zur Schuldenbremse getroffen werden können, ist es erforderlich, intensive Gespräche zu führen und möglichst viele Meinungen dazu einfließen zu lassen. Die SPD-Fraktion warnt vor Schnellschüssen und falschen Schlussfolgerungen.

Nachdem eine Bürgerversammlung Ende Oktober stattfinden wird, ist mit ersten Entscheidungen zur Schuldenbremse zum Ende des Jahres zu rechnen. Aber eines steht für die SPD-Fraktion bereits jetzt fest: Mit der SPD wird es in Dreieich keinen sozialen Kahlschlag geben.

PRESSEMITTEILUNG – Juso-AG Dreieich – 29.07.2011

Jusos zeigen sich verwundert über CDU

Am Rande des öffentlichen Stammtisches der Jusos Dreieich zeigten sich einige Teilnehmer verwundert über die Vehemenz, mit der die CDU auf der Vorlage des Alkohol-Präventionsberichtes besteht. „Natürlich ist das Thema Alkoholprävention wichtig und sollte breit diskutiert werden, allerdings ist es schon verwunderlich, dass ausgerechnet die Partei, deren Jugendorganisation für ihre Landestage regelmäßig um Bierspenden bittet, hier die Meinungsführerschaft übernehmen will“, kommentierte der Juso-Vorsitzende Max Schiemann.

Wie den Jusos aus zuverlässiger Quelle mitgeteilt wurde, hat z.B. Landrat Oliver Quilling für den letzten Landestag der Jungen Union, der in Langen stattfand, einen Hektoliter Bier gespendet – und das nicht als einziger Gast. So kommen bei drei bis vier Gastrednern schnell mal 300 Liter Freibier zusammen. Vor diesem Hintergrund erscheint es den Jusos Dreieich fragwürdig, dass die CDU mit ihrem „Alkoholpolitischen“ Sprecher Ingo Claus Peter hier so viel Wert auf Prävention legt.

Die Jusos Dreieich fordern die CDU bzw. die Junge Union auf, mit gutem Beispiel voranzugehen und zukünftig auf Freibier zu verzichten.

PRESSEMITTEILUNG – Juso-AG Dreieich – 29.07.2011

Jusos Dreieich zeigen sich erfreut
über den Baufortschritt der Moschee in Dreieich


Am Donnerstag, den 28. Juli haben die Dreieicher Jusos zusammen mit der Bundestagsabgeordneten Uta Zapf die türkisch-islamische Gemeinde in Dreieich besucht, um die momentan im Bau befindliche Moschee zu besichtigen und sich über die Arbeit der muslimischen Gemeinde zu informieren. Die durch Spendengelder finanzierte Moschee befindet sich momentan noch im Bau, soll aber bald fertig gestellt werden.

Nachdem die Jusos zusammen mit Uta Zapf von dem Vereinsvorstand der türkisch-islamischen Gemeinde durch die Moschee geführt wurden, gab es eine längere Diskussionsrunde, in der Fragen über die Vereinsarbeit und die Rolle der muslimischen Gemeinde in Dreieich gestellt und beantwortet wurden.

Die Jusos sind von dem ehrenamtlichen Engagement der Mitglieder der islamischen Gemeinde beeindruckt. Durch die Frauen- und Jugendarbeit und dem Engagement in der Stadt, wie zum Beispiel auf dem Stadtfest am 3. Oktober, trägt die Gemeinde mit dazu bei, dass der Austausch zwischen den Kulturen gefördert wird und die Integration in Dreieich sehr gut gelingt.

Die Jusos möchten den durch ihren Besuch begonnen Dialog fortsetzen und werden demnächst ein gemeinsames Treffen mit Jugendlichen aus der türkisch-islamischen Gemeinde organisieren.

Abschließend halten die beiden Juso-Vertreter Jan Eric Filipczak und Maik Zimmer fest, sei man als Jusos froh, dass Dreieich diese für alle Dreieicher Bürger offene Moschee bekommt und somit auch ein weiterer Treffpunkt für die unterschiedlichen Religionsgruppen und Kulturen in Dreieich entsteht. Die Jusos sind sich sicher, dass die Moschee einen Betrag dazu leisten wird, noch vorhandene Vorurteile über den Islam und eventuelle Ängste in der Bevölkerung abzubauen.

PRESSEMITTEILUNG – SPD-Fraktion Dreieich – 29.07.2011

Besichtigung der neuen Sporthalle an der Heinrich-Heine-Schule

Am 27.07.2011 hat die SPD-Fraktion Dreieich die Baustelle der neuen Sporthalle an der Heinrich-Heine-Schule in Sprendlingen besichtigt. Die Halle wird kurz nach Beginn des neuen Schuljahres fertig gestellt sein und von der Schule genutzt werden können. Dass die Halle nicht wie geplant in den Ferien fertig wurde, kann man mit einem lachenden und einem weinenden Auge sehen. Denn das liegt daran, dass aufgrund der guten Konjunktur das Baumaterial und die Arbeitskräfte zurzeit so knapp sind, dass es zu Verzögerungen bei der Fertigstellung gekommen ist.

Die SPD Dreieich ist aber erfreut, das bald eine neue und technisch topmoderne Sporthalle als weitere Drei-Felder-Halle mit 160 Zuschauerplätzen zur Verfügung steht, die die Raumsituation der Vereine in Sprendlingen deutlich verbessern wird. Der Kreis Offenbach hat mit den ca. 4 Mio. Euro Baukosten wieder eine wichtige Investition in den Bildungsstandort Dreieich getätigt. Dabei wurde auch großen Wert auf die Nachhaltigkeit und Zukunftsfähigkeit des Gebäudes gelegt. Beeindruckt hat vor allem die technische Ausstattung, mit der durch große Photovoltaik- und Solarthermieanlagen die Sonnenstrahlung sowohl zur Stromgewinnung, als auch zur Heizung- und Warmwasserbereitung genutzt wird und zu einer hohen Energieeffizienz des Gebäudes beiträgt. Dieses Gebäude ist ein weiterer Schritt in eine Zukunft ohne Kohle- und Atomstrom.

Die Sporthalle ist dabei nicht nur technisch gut durchdacht, auch die Transparenz und Helligkeit im Innenraum durch verglaste Flure und das großzügige Lichtband im Dach machen die Halle zu einer attraktiven Sportstätte. Die raumhohe Teppichverkleidung der Innenwände schafft eine warme Atmosphäre mit optimalem Anprallschutz und sehr guter Raumakustik. Mit einer hohen Kletterwand wird die Halle auch neuen Trends im Sport gerecht. Die Außenfassade ist mit Ihrer Klinkerverkleidung den vorhandenen Schulgebäuden angepasst, während man mit der Aluminiumeindeckung auf Trapezblech eine moderne und sehr wirtschaftliche Dachkonstruktion gewählt hat. Nach Fertigstellung der Halle wird die restliche Freifläche als Sportwiese hergestellt und kann dann mit Sicherheit den Verlust des alten Sportplatzes ausgleichen.
 


PRESSEMITTEILUNG – Juso-AG Dreieich – 20.07.2011

Jusos Dreieich rufen Bürger zum Stromwechsel auf

„Nach dem endgültig beschlossenen Ausstieg aus der Atomenergie kann nun jeder Bürger ein Zeichen gegen Atomkraft setzen, indem er seinen Strom bei einem Ökostromanbieter bezieht, der in regenerative Energien investiert“, stellen die beiden Stadtverordneten und aktiven Jusos Michael Möck und Maik Zimmer fest.

Der Strom aus erneuerbaren Energien ist für den Verbraucher kaum teurer als reguläre Tarife der Stromanbieter, sorgt allerdings dafür, dass kein Atomstrom mehr bezogen wird und die umweltschonende Stromproduktion befördert wird.

Allerdings sollten wechselwillige Bürger darauf achten, dass der Ökostromtarif aus 100%ig regenerativen Quellen besteht und sich nicht aus irgendwelchen auf der Strombörse erworbenen Ökostromzertifikaten zusammensetzt, mit denen die Erzeuger der regenerativen Energien nicht unterstützt werden.

Michael Möck und Maik Zimmer stellen mit Bedauern fest, dass die örtlichen Stadtwerke einen solchen Tarif bisher nicht in ihrem Produktportfolio aufweisen, sind aber der Überzeugung, dass die Stadtwerke dem Trend zum echten Ökostrom folgen und sobald wie möglich einen echten Ökostromtarif anbieten.

Die Jusos Dreieich möchten im politischen Raum die Frage aufwerfen, inwiefern die Stadtwerke Dreieich sich an einer dezentralen klimaneutralen und vor allem regenerativen Stromversorgung verstärkt beteiligen können. Sinnvolle Investitionen in regenerativen Energien tragen nicht nur zum Schutz der Natur und Umwelt bei und helfen den Energieumstieg voranzutreiben, sondern sind auch eine Förderung der örtlichen Wirtschaft und für die Stadtwerke Dreieich eine vielversprechende Einnahmequelle, so die Dreieicher Jusos in Person von Maik Zimmer und Michael Möck abschließend.

PRESSEMITTEILUNG – SPD Götzenhain – 20.07.2011

SPD Götzenhain begrüßt Initiative zum Bau eines Radweges

Die SPD Götzenhain begrüßt und unterstützt die Initiative des ADFC zum Bau des Radweges zwischen dem Hofgut Neuhof und Neu-Isenburg. Die Forderung nach diesem Radweg besteht schon seit nahezu 30 Jahren. Die ersten Jahrzehnte ist nichts passiert, weil der Radweg mit der Planung des (alten) Odenwaldzubringers abgestimmt werden und daher abgewartet werden musste, bis dieser schließlich in den 1990er Jahren durch alle Instanzen abgelehnt war. Anschließend konnte der Radweg nicht angegangen werden, bis die neue Planung einer alternativen Ortsumfahrung abgeschlossen wurde. Planung und Bau des Radweges hätten zeitgleich mit der Umgehungsstraße erfolgen können und müssen. Jetzt ist die Straße seit fünf Jahren in Betrieb, von einem Radweg aber immer noch nichts zu sehen.

Offensichtlich hat der KFZ-Verkehr immer noch Vorrang vor dem umweltfreundlicheren Fahrradverkehr. Dabei könnten attraktive Verbindungen die Menschen zum Umstieg auf das Fahrrad bewegen und dadurch zu einer wesentlichen CO2-Reduzierung beitragen. Im Gegensatz zur Straße nach Dietzenbach gibt es an der L3317 keine parallel verlaufenden Waldwege, die alternativ genutzt werden könnten. Die vorhandenen, ehemals befahrbaren Wege sind durch die Einrichtung eines Naturschutzgebietes seit 1996 nicht mehr nutzbar, sodass Radfahrer auf die Straße ausweichen müssen. Diese Situation stellt aufgrund der geringen Straßenbreite und Unübersichtlichkeit eine beträchtliche Gefahrenquelle für Radfahrer und Autofahrer gleichermaßen dar.

Die SPD Götzenhain setzt sich bereits seit den 1980er Jahren für diesen Radweg ein und fordert hiermit die Landtagsabgeordneten Hartmut Honka und René Rock auf, sich beim Minister und den zuständigen Landesbehörden verstärkt für die zeitnahe Umsetzung dieses Radweges einzusetzen, da eine weitere jahrelange Verzögerung den Götzenhainer Bürgern nicht mehr vermittelt werden kann.

Brief an den Vorsitzenden und die Generalsekretärin der SPD – 19.07.2011

Organisationsreform der SPD

Liebe Andrea Nahles,
lieber Sigmar Gabriel,

Ihr habt auf der Grundlage der Beschlüsse des Dresdener Parteitages zur programmatischen und organisatorischen Erneuerung der SPD Vorschläge entwickelt und öffentlich zur Diskussion gestellt.

Der SPD-Ortsverein Dreieich im Unterbezirk Kreis Offenbach hat in einer Mitgliederversammlung am 13. Juni 2011 diese Vorschläge diskutiert und ein Meinungsbild der anwesenden 35 Mitglieder ermittelt.

Nach konstruktiver, inhaltlicher Diskussion wurden insbesondere zwei Vorschläge, die Ihr unterbreitet habt, einhellig abgelehnt.

1. Die Beteiligung von Nicht-Mitgliedern an der Aufstellung von Kandidatenlisten, z.B. in Form einer Urwahl sehen wir nicht als einen Schritt zur Mobilisierung von Nicht-Mitgliedern, sondern eher als Gefahr dafür, dass die Mitglieder der SPD verunsichert werden und bewährte Strukturen der Meinungsbildung und innerparteilichen Entscheidungen verloren gehen. Letztlich ist die große Mehrheit der Dreieicher Genossinnen und Genossen der Meinung, dass derjenige oder diejenige, die in der SPD mitwirken wollen sich auch zu einer Mitgliedschaft durchringen sollten. Gastmitgliedschaften für eine begrenzte Zeit sind ja schon möglich und themen- oder kampagnenspezifische Mitarbeit ohne der SPD gleich beizutreten wird von uns ebenfalls bereits angeboten. In den letzten Jahren ist es in unserem Ortsverein gelungen, gerade jüngere Mitglieder zu gewinnen, was dazu geführt hat, dass wir eine sehr aktive Juso-Gruppe im hessischen Kommunalwahlkampf im März d.J. vorweisen konnten. Dies zeigt unseres Erachtens, dass die Mitgliedschaft kein Hindernis für die Mitarbeit in der SPD und für sozialdemokratische Politik ist.

2. Die satzungsmäßige Einführung von Quoten für Kandidatinnen und Kandidaten mit Migrationshintergrund sehen wir ebenfalls nicht als sinnvollen Beitrag zu einer Organisationsreform. Viele Parteigliederungen, auch wir, haben in der Vergangenheit unter Beweis gestellt, dass sie mit Sensibilität und Augenmaß Kandidatinnen und Kandidaten mit Migrationshintergrund aufgestellt und gewählt haben. Dabei war immer wichtig, dass die Betroffenen nicht aufgrund dieses Merkmals, sondern aufgrund ihrer Persönlichkeit und politischen Arbeit aufgestellt und gewählt wurden. So sollten wir es auch in Zukunft halten; das haben auch Mitglieder unseres Ortsvereins, die selbst von einem Quotenbeschluss für Kandidatinnen und Kandidaten mit Migrationshintergrund profitieren würden, klar und nachhaltig zum Ausdruck gebracht. Zwar wünschen sie sich, dass zu den Wahlen (insbesondere Bund und Land) mehr Kandidaten mit Migrationshintergrund aufgestellt werden, jedoch nicht wegen irgendeiner Quote sondern aufgrund ihrer Kompetenz.

Auch die Aussagen im organisationspolitischen Grundsatzprogramm „Nach vielen Jahren guter Erfahrungen mit der Quote merken wir aber auch, dass dies noch nicht reicht. Die SPD muss weiblicher werden. Bei den nächsten Bundestagswahlen müssen 40 Prozent der sozialdemokratischen Direktkandidaten Frauen sein, auch in aussichtsreichen Wahlkreisen.“ sieht aus der Sicht eines Ortsvereins nicht unproblematisch aus. Es kann nicht sein, dass vor Ort bei der nächsten Bundestagswahl ein exzellenter männlicher Kandidat gefunden wird, der dann nicht zum Zuge kommen kann, weil übergeordnete Quotenvorgaben dies verhindern würden.

Wir verkennen nicht die Notwendigkeit, innerparteiliche Reformprozesse anzustoßen und neue Antworten auf neue Herausforderungen in der Arbeit und Struktur der SPD zu finden, sehen aber bei den oben angesprochenen Punkten dies nicht als sinnvolle Veränderungen an.

Mit freundlichen Grüßen

Werner Müller
(Ortsvereinsvorsitzender)

PRESSEMITTEILUNG – SPD-Fraktion Dreieich – 17.07.2011

Offener Brief an die SPD-Landtagsfraktion
zum Thema Straßenbeitragssatzung


Liebe Genossinnen und Genossen,

die SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Dreieich bittet die SPD-Landtagsfraktion, unmittelbar nach der Sommerpause einen Gesetzentwurf einzubringen, der es den Kommunen ermöglicht, Straßenbeiträge auch auf der Basis wiederkehrender Beiträge zu erheben.

Euch sind die Probleme vieler Kommunen im Hinblick auf das Thema Straßenbeitragssatzung sicher bekannt. Nahezu alle Kommunen werden bald durch die Aufsichtsbehörden verpflichtet werden, Straßenbeitragssatzungen zu erlassen.

Unser Bürgermeister Dieter Zimmer (SPD) hat u.a. gemeinsam mit den kommunalen Spitzenverbänden der Landesregierung empfohlen, die Regelung aus Rheinland-Pfalz, nach der auch alle Grundstückseigentümer in der Stadt/Gemeinde in Form von regelmäßigen Zahlungen zu den Beiträgen herangezogen werden, auch in Hessen zuzulassen. Wir sind mit unserem Bürgermeister der Meinung, dass eine derartige Verteilung auf allen Schultern gerechter ist als die jetzige Gesetzeslage, bei der nur die Anlieger und Grundstückseigentümer an der jeweils betroffenen Straße mitunter massiv zur Kasse gebeten werden.

Vor Allem aber liegt es im Interesse der kommunalen Selbstverwaltung, wenn die jeweilige Stadt/Gemeinde in eigener Verantwortung entscheiden darf, welchen Weg sie geht.

Vor der Kommunalwahl haben sowohl die die CDU Hessen wie auch das Innenministerium Zustimmung zu dem Vorschlag signalisiert.

Leider gibt es nach der Kommunalwahl Hinweise, dass man diese Idee nun nicht mehr weiterverfolgen will.

Wir bitten Euch daher, dass Ihr Euch für eine entsprechende Gesetzesänderung einsetzt und – für den Fall, dass die Landesregierung sich an ihre Zusagen vor der Kommunalwahl nicht mehr gebunden fühlt – gegebenenfalls selbst eine entsprechende Gesetzesinitiative ergreift.

Mit freundlichen Grüßen

i.A.
Rainer Jakobi

PRESSEMITTEILUNG – SPD Dreieich – 13.06.2011

Wohnungsbau als politische Aufgabe

Michael Siebel, fachpolitischer Sprecher und stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, referierte am Donnerstag, den 9. Juni 2011 während der Mitgliederversammlung der SPD Dreieich zum Thema „Wohnungsbau als politische Aufgabe“.

Michael Siebel sprach zunächst über die Fehlbelegungsabgabe, die es ab 1. Juli 2011 aufgrund einer Entscheidung der Hessischen Landesregierung nicht mehr geben wird. Eine von SPD, Grünen und Linkspartei unterstützte Initiative, die Abgabe weiter zu erheben, wurde im Landtag mit den Stimmen von CDU und FDP abgelehnt.

Die Fehlbelegungsabgabe wurde für Mieter erhoben, die in Sozialwohnungen wohnten, deren Einkommen jedoch über einer bestimmten Grenze lagen. Aus dieser zweckgebundenen Abgabe wurden wiederum Sozialwohnungen gefördert. Dies war oft die einzige Einnahmequelle für Städte und Gemeinden, die für diesen Zweck verwendet wurde. In Dreieich betrug die Fehlbelegungsabgabe ca. 90.000 Euro pro Jahr. Von dieser Einnahme konnten immerhin neun Sozialwohnungen gefördert werden. Dies wird in Zukunft nicht mehr möglich sein und somit wird bezahlbarer Wohnraum für finanziell schwache Bürger immer knapper.

Zwischenzeitlich ging die Anzahl der betroffenen Wohnungen zurück, nun ist jedoch wieder ein Anstieg des Bedarfes an bezahlbaren Wohnungen für finanziell schwache Bürger festzustellen. Dies ist zum einen auf die steigende Einwohnerzahl in der Rhein-Main-Region, zum anderen auf den größeren Flächenbedarf pro Person zurückzuführen. Die SPD-Landtagsfraktion fordert aus diesen Gründen die Einführung eines „Hessischen Wohnraum-Förderungs-Gesetzes“.

Michael Siebel ging auch auf den Zustand von vorhandenen Sozialwohnungen ein, die zum großen Teil überaltert sind. Maßnahmen zur energetischen Sanierung sind zwingend erforderlich. Siebel nennt in diesem Zusammenhang den Begriff „energetische Dinosaurier“. Um diesem Zustand abzuhelfen, ist es für die Städte und Gemeinden dringend nötig, alle verfügbaren Fördermaßnahmen zusammenzufassen.

Der Wohnungsbau hat lange Jahre in der Politik keine Rolle mehr gespielt, muss aber wieder ein Thema werden. Chronisch unterfinanzierte Haushalte sowie auf der anderen Seite ein steigender Bedarf an Sozialwohnungen wegen schlechterer Einkommensverhältnisse erfordern ein schnelles Eingreifen. Maßnahmen wären auch die Einführung gerechterer Steuersysteme und eines gesetzlichen Mindestlohnes, um den Ursachen vorzubeugen.

In der Diskussion wurden am Beispiel Wohngeld und Sozialwohnung die Objekt- und Subjektförderung erläutert, wobei aus sozialdemokratischer Sicht der Objektförderung der Vorzug zu geben ist. Bei der „Objektförderung“ wird der Sozialwohnungsbau durch günstigere Darlehen oder Zuschüsse subventioniert. Diese Sozialwohnungen können nur von Personen bezogen werden, deren Jahreseinkommen unter einer bestimmten Grenze liegt. Bei der „Subjektförderung“ werden Personen, deren Einkommen unter einer bestimmten Grenze liegt, direkt gefördert. Dies geschieht v.a. durch das Wohngeld, einem Zuschuss zur Miete.

PRESSEMITTEILUNG – SPD Dreieichenhain – 07.06.2011

Jahreshauptversammlung der SPD Dreieichenhain

Während der Jahreshauptversammlung der SPD Dreieichenhain am 6. Juni 2011 wurde ein neuer Vorstand gewählt, der sich aus bewährten Kräften zusammensetzt. Vorsitzende bleibt Gisela Schäfer, ihr Stellvertreter Manfred Stibaner. Schriftführer bleibt Horst Klein und Michael Möck löst Rolf Mühlbach als Pressesprecher ab. Beisitzer sind Prof. Dr. Egbert Falkenberg, Willi Jakobi, Dieter Lorenz und Helmut Teschner.

Die Vorsitzende Gisela Schäfer ging in ihrem Jahresrückblick darauf ein, dass die Mitgliederzahl im Berichtsjahr von 63 auf 59 gesunken ist. Jedoch konnten zwei Neueintritte verzeichnet werden.

Für Diskussionsstoff sorgte das Thema Atomausstieg. Im Endeffekt waren sich ausnahmslose alle anwesenden Dreieichenhainer Genossen einig, dass der von der Bundesregierung beschlossene Atomausstieg der richtige Weg ist. Jedoch muss frühzeitig dafür gesorgt werden, dass alternative Energien zur Verfügung stehen. Daher wollen die Dreieichenhainer SPD-Mitglieder, dass sich die Stadtwerke Dreieich aktiv für die Förderung regenerativer Energien einsetzen und ganz konkret den Bau neuer Anlagen umsetzen bzw. stärker fördern. Das Angebot an Ökostrom für Verbraucher muss erweitert und attraktiver dargestellt werden. Hier haben die Stadtwerke noch Entwicklungspotenzial.
 

 
Der neue Vorstand der SPD Dreieichenhain: Beisitzer Willi Jakobi, Pressesprecher Michael Möck,
Beisitzer Helmut Teschner, Stellv. Vorsitzender Manfred Stibaner, Vorsitzende Gisela Schäfer,
Beisitzer Prof. Dr. Egbert Falkenberg und Schriftführer Horst Klein. Nicht auf dem Foto ist Beisitzer Dieter Lorenz.

PRESSEMITTEILUNG – SPD Dreieich – 07.06.2011

Energieeinsparungen im privaten Haushalt

Die Referenten Denis Kosic und Klaus Meixner (beide von den Stadtwerken Dreieich) referierten auf einer SPD-Veranstaltung der Arbeitsgemeinschaft 60 plus am 24. Mai 2011 über „Energieeinsparungen im privaten Haushalt“.

Bei der sehr gut besuchten Veranstaltung wurde von den Referenten aufgezeigt, dass – wenn das Haus oder die Wohnung saniert wird – nicht nur an frische Farbe und neue Tapeten gedacht werden soll. Eine Modernisierung bietet immer die Chance, den Energiebedarf deutlich zu senken: 80 Prozent Einsparung, meint Klaus Meixner, sind möglich. Gegenwärtig werden in Deutschland für die Beheizung, Warmwasserversorgung und Beleuchtung von Gebäuden ca. 40 Prozent der Energie verbraucht. Dies belastet nicht nur die Umwelt, sondern auch den Geldbeutel der Eigentümer und Mieter. Schon „kleine“ Maßnahmen wie eine moderne Wärmepumpe, aber auch richtiges Lüften, haben großen Einfluss auf das Raumklima und geben ein großes Energiesparpotenzial. Eine gute Dämmung oder der Einbau einer effizienten Heizung machen sich immer bezahlt.

Denis Kosic sprach darüber, wie man zu einer „sorgenfreien“ und neuen Heizung kommt. Mit dem Modell „Thermopur“ der Stadtwerke Dreieich erspart man sich die hohen Investitionen für eine neue Heizung und deren Wartung: Die Stadtwerke bauen eine neue Heizung ein und warten diese. Als Verbraucher zahlt man lediglich eine monatliche Grundgebühr und die Verbrauchskosten.

Mit einer lebhaften Diskussion endete die Veranstaltung in der Begegnungsstätte Winkelsmühle in Dreieichenhain.
 


PRESSEMITTEILUNG – SPD Dreieich – 02.06.2011

Mitgliederversammlung der SPD Dreieich mit dem Schwerpunkt
„Wohnungspolitik und Stadtentwicklung“


Die SPD Dreieich lädt zu ihrer nächsten Mitgliederversammlung am Donnerstag, den 9. Juni 2011 um 19.30 Uhr in das Bürgerhaus Sprendlingen in der Fichtestraße 50 ein.

MdL Michael Siebel, fachpolitischer Sprecher und stellv. Fraktionsvorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, wird zum Thema „Wohnungspolitik und Stadtentwicklung“ referieren und anschließend als Diskussionspartner zur Verfügung stehen.

Aufgrund des Wegfalls der so genannten Fehlbelegungsabgabe fehlen der Stadt Dreieich künftig jährlich 90.000 Euro zur Förderung des sozialen Wohnungsbaus. Gleichzeitig verteuern sich die Mieten. Bezahlbarer Wohnraum für finanziell schwache Familien wird somit immer knapper. Das Thema „Wohnungspolitik und Stadtentwicklung“ muss deshalb wieder eine größere Rolle in der Politik spielen.

Neben dem Schwerpunktthema stehen aktuelle Berichte zur Kommunalpolitik auf der Agenda. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich willkommen.

PRESSEMITTEILUNG – SPD-Fraktion Dreieich – 28.05.2011

Besichtigung der Pestalozzianlage in Dreieichenhain

Am 23. Mai 2011 haben einige Mitglieder der SPD-Fraktion den Spielplatz an der Pestalozzianlage besucht, um sich vor Ort von Bürgermeister Dieter Zimmer und Erstem Stadtrat Martin Burlon die Vorlage zum Bebauungsplan „Pestalozzianlage Dreieichenhain“ erläutern zu lassen. Der Entwurf zum Bebauungsplan wird momentan in den politischen Gremien beraten.



PRESSEMITTEILUNG – Juso-AG Dreieich – 18.05.2011

Dreieicher Juso zum Stellvertretenden Vorsitzenden
der Jusos Hessen-Süd gewählt


Jan Eric Filipczak
 

Die Dreieicher Jusos freuen sich darüber, dass Jan Eric Filipczak (20) am letzten Sonntag auf der Bezirkskonferenz der südhessischen Jusos zum Stellvertretenden Vorsitzenden der Jusos Hessen-Süd gewählt wurde.

Jan Eric Filipczak war bisher kommunalpolitisch bei den Jusos und der SPD in Dreieich und im Kreis Offenbach aktiv. So kandidierte er bei der letzten Kommunalwahl auf der Liste der SPD in Dreieich und im Kreis Offenbach.

Max Schiemann, Vorsitzender der Jusos Dreieich, zeigte sich erfreut über die erfolgreiche Wahl und kommentierte, dass die Wahl von Jan Eric Filipczak für die Dreieicher Jusos auch eine Bestätigung ihrer erfolgreichen kommunalpolitischen Arbeit sei, die über die Grenzen des Kreis Offenbach Anerkennung finden würde.

Ebenso erfreut zeigte sich Maik Zimmer, Vorsitzender der Jusos Kreis Offenbach, über die Wahl. So sei das sehr gute Wahlergebnis von Jan Eric Filipczak, der mit 79 von 88 Stimmen gewählt wurde, ein positives Signal für die anstehende Arbeit bei den Jusos Hessen-Süd.

Jan Eric Filipczak kommentierte die Wahl mit den Worten: „Mit der erfolgreichen Wahl beginnt eine spannende politische Aufgabe. Ich möchte den Juso-Verband mit einigen neuen inhaltlichen Akzenten bereichern und mit dazu beitragen, dass die Jusos als einer der größten politischen Jugendverbände in Hessen ein politisches Angebot für alle jungen Menschen im Rhein-Main Gebiet machen können.“

PRESSEMITTEILUNG – SPD Offenthal – 11.03.2011

Die Heuchlerei der FDP zur Ortsumfahrung Offenthal geht weiter

Die SPD Offenthal ist überraschtüber den neuen Flyer der FDP Dreieich, in dem sie den Menschen in Offenthal verspricht, dass die FDP sich mit allen ihnen zur Verfügung stehenden Mitteln dafür einsetzen wird, dass die Fertigstellung der Ortsumfahrung Offenthal spätestens im Jahre 2013 abgeschlossen sein wird.

Tatsache ist, dass seit Anfang Februar 2011 bekannt ist, dass das Amt für Straßenbau- und Verkehrswesen in Darmstadt einen neuen Bauzeitenplan vorgelegt hat, und danach die Verkehrsfreigabe im 4. Quartal 2014 erfolgen soll.

Dieses Amt in Darmstadt untersteht dem FDP-Verkehrsminister Dieter Posch. Jenem Minister in Wiesbaden, der das Geld des Landes noch nicht bereitgestellt hat und nach einem Gespräch mit Bürgermeister Dieter Zimmer auch nicht bereit war, die Mittel früher zur Verfügung zu stellen, damit tatsächlich die Fertigstellung 2013 erfolgen könnte.

Die SPD in Offenthal wolle vor der Kommunalwahl keine Sündenböcke für die Verzögerung der dringend notwendigen Umgehungsstraße suchen, wenn die FDP sich aber hinstellt, und gegen besseres Wissen die Unwahrheit verbreitet, dann muss das richtig gestellt werden, so Ortsbezirksvorsitzender Walter Haller.

Seit Jahrzehnten wird mit der Ortsumfahrung Offenthal Wahlkampf gemacht, aber bei den Tatsachen sollte man doch bleiben, und dass jeder Tag Verzögerung bei der Ortsumgehung auf Unverständnis der Bevölkerung stößt, weiß auch jeder.

Offenbar ist es bei der Ortsumfahrung Offenthal das gleiche Spiel wie bei der Ortsumfahrung Buchschlag/Sprendlingen, der Minister Posch macht alles anders als seine Parteifreunde in Dreieich. Hier ist der Minister für die Straße und die örtliche FDP dagegen, so Walter Haller abschließend.
PRESSEMITTEILUNG – SPD-Fraktion Dreieich – 23.02.2011

„Notinsel“ – bald auch in Dreieich
Fluchtpunkt für Kinder in Not


Die SPD-Fraktion hat einen Antrag eingebracht, in dem der Magistrat gebeten wird, die erforderlichen Maßnahmen für die Einführung eines solchen Projektes zu ergreifen. Volle Unterstützung hat dieser Antrag im Ausschuss für Soziales, Sport und Kultur, als auch im Haupt- und Finanzausschuss gefunden. Der Empfehlung der Ausschüsse ist auch die Stadtverordnetenversammlung am 22.02.2011 gefolgt.

Dabei geht es um eine bundesweite Initiative der „Stiftung Hänsel + Gretel“, und viele Städte und Landkreise in Deutschland haben dieses Projekt bereits übernommen. „Bei den Notinseln handelt es sich um Geschäfte, Banken oder Behörden, bei denen Kinder bei Gefahr erste Zuflucht finden können“, so der Pressesprecher der SPD-Fraktion, Hans-Peter am Weg. Alle Notinsel-Partner unterschreiben eine Selbstverpflichtung, mit der sie die Bereitschaft zur Hilfe erklären. Durch einen bundesweit einheitlichen Aufkleber, der gut sichtbar für die Kinder angebracht sein sollte, wird das auch in der Außenwirkung deutlich.

Bei jedem Partner in diesem Projekt wird außerdem eine Handlungsanweisung ausgelegt, die den Mitarbeitern erläutert, was im Notfall zu tun ist und eine Liste aller wichtigen örtlichen Telefonnummern beinhaltet.

Die „Notinseln“ sind Abschreckung und Beruhigung zugleich. Zum einen schrecken sie einen möglichen Täter ab, zum anderen geben sie Kindern und Eltern Sicherheit und das Wissen um jederzeitige Hilfe.

„Das Projekt Notinsel ist ein wichtiger Baustein in der Prävention. Es gibt wenig Vorhaben in der Sozialpolitik, die mit so geringen finanziellen Mitteln und ohne großen organisatorischen Aufwand kurzfristig umgesetzt werden können“, so Eva-Maria Tempelhahn als Vorsitzende des Sozialausschusses.

SPD Dreieich – 05.02.2011

Rede des Fraktionsvorsitzenden Rainer Jakobi
zum Neujahrsempfang der SPD Dreieich am 14.01.201
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PRESSEMITTEILUNG – Juso-AG Dreieich – 23.01.2011

Jusos Dreieich besuchen Skateranlage in Dreieichenhain

Am Samstag, den 15. Januar hat die Juso-AG Dreieich die Skateranlage in Dreieich-Dreieichenhain besucht, um sich über den Zustand der Anlage zu informieren und herauszufinden, ob die Skater und Skaterinnen mit der Anlage zufrieden sind.

Die Jusos stellten fest, dass sich die Anlage in einem guten und sicheren Zustand befindet, allerdings gibt es leider ein Müll-Problem. Glasscherben an der Anlage stellen eine Gefahr für Skater/-innen und BMX-Biker/-innen dar. Hier sollte nach Ansicht der Jusos stärker auf Sauberkeit geachtet werden und auch ein Mülleimer, der offensichtlich fehlt, aufgestellt werden.

Die Vertreter der Juso-AG hatten auch die Möglichkeit, vor Ort mit BMX-Bikern zu sprechen, um sich nach deren Wünschen und Verbesserungsvorschlägen zu erkundigen. So meinten drei BMX-Biker, dass die Anlage zwar in einem guten Zustand und zum Üben geeignet sei, allerdings würden sie sich über eine zusätzliche Halfpipe sehr freuen, da die aktuelle Anlage relativ klein sei. Die Jugendlichen betonten besonders, dass die Anlage von vielen Jugendgruppen benutzt werde und eine harmonische Atmosphäre herrsche. Die Jusos schließen daraus, dass die Anlage ein hervorragender und beliebter Treffpunkt für Jugendliche in Dreieich ist und auch zur Verständigung und zum Austausch aller Dreieicher Jugendlichen einen großen Anteil beiträgt.

Daher werden sich die Jusos dafür einsetzen, dass die Skateranlage weiterhin von der Stadt gepflegt und betrieben wird. Ein weiterer Ausbau ist vorbehaltlich der Finanzierbarkeit wünschenswert.
 


PRESSEMITTEILUNG – SPD-Fraktion Dreieich – 13.01.2011

Freiwillige Feuerwehr in Dreieich – Einrichtung mit hohem Stellenwert

„Die Brandinspektoren Andreas Baumbusch und Jürgen Becker haben uns Politikern engagiert und anschaulich vermittelt, welch ein großes Aufgabenspektrum abgedeckt werden muss“, so der Pressesprecher der Fraktion, Hans-Peter am Weg. Das beginnt beim vorbeugenden Brandschutz, der Brandschutzerziehung, natürlich den Einsätzen zur Brandbekämpfung, den Brandsicherheitsdiensten, u.a. bei Veranstaltungen bis hin zu einer Vielzahl technischer Einsätze bei Verkehrsunfällen, Hochwasser und anderen Vorkommnissen. Dabei wurde die gute Zusammenarbeit zwischen Verwaltung und Feuerwehr ausdrücklich bestätigt.

Der Aufgabenkatalog wird von mehr als 200 freiwilligen Mitarbeitern und einer Anzahl Hauptamtlicher an 365 Tagen im Jahr abgedeckt, und hier darf es überhaupt nie „Lücken“ geben. Beeindruckend ist der hohe Anteil frewilliger Kräfte, die sich dieser doch anstrengenden Aufgabe widmen, und im Jahr 2010 waren 598 Einsätze zu bewerkstelligen. Eine schwierige, aber erfolgreiche Verzahnung zwischen Ehrenamt und festen Mitarbeitern, die in dieser Form sicher einmalig ist. Für geselliges Beisammensein und für Entspannung nach harter Arbeit sorgen die Feuerwehrvereine, in denen man sich nach Feierabend zusammenfindet.

Gesteuert wird das Geschehen über die Leitzentrale in Sprendlingen in Verbindung mit den Stützpunkten in den jeweiligen Ortsteilen, und in enger Kooperation mit der übergeordneten Zentrale In Dietzenbach. Auch auf der interkommunalen Schiene wird intensiv mit den Nachbarstädten Langen und Neu-Isenburg kooperiert um sich zu helfen, zu ergänzen oder Aufgaben gemeinsam anzupacken. Das betrifft gerade auch den Bereich der technischen Ausstattung, an die hohe Anforderungen zu stellen sind um die Einsätze erfolgreich abzuschließen, und alle Maßnahmen umzusetzen, damit „Leib und Leben“ der eingesetzten Mitarbeiter weitestgehend geschützt wird.

Die nächste große technische Herausforderung ist sicher die angelaufene Umstellung in Hessen und vor Ort auf den Digitalfunk, um alle in Frage kommenden Organisationen noch enger und schneller miteinander zu verknüpfen.

„Gibt es genügend Freiwillige?“, so die bange Frage zum Schluss. Das konnte erfreulicherweise bejaht werden, aber das passiert nicht von alleine sondern bedarf dauerhafter und intensiver Anstrengungen.

„Die freiwillige Feuerwehr verdient Dank und Respekt für Ihren Einsatz“ so die einhellige Meinung der Besucher am Ende des Rundganges.