Startseite
Stadt Dreieich
Presse und Aktuelles
Presse
Fotoalbum
Anträge
Termine
Ortsverein
Ortsbezirk Buchschlag
Ortsbezirk Dreieichenhain
Ortsbezirk Götzenhain
Ortsbezirk Offenthal
Ortsbezirk Sprendlingen
Mandatsträger
Kommunalwahl

AsF

Jusos

Fraktions-AK Soziales

Fraktions-AK Stadtentwicklung

Kontakt
Links
Impressum
SPD Dreieich
 
 
 
Fotoalbum Anträge
 
Fraktions-Arbeitskreis Stadtentwicklung, Umwelt und Energie

Stadtentwicklungskonzept für Dreieich

Stadtentwicklungskonzept für Dreieich (PDF-Datei, 2,5 MB)
 
Was denken Sie?
Nehmen Sie an der Online-Umfrage teil. Bitte hier klicken.


PRESSEMITTEILUNG – SPD Dreieich – 02.04.2018

SPD Dreieich betroffen vom Tod von Rainer Jakobi

Die SPD Dreieich ist sehr betroffen vom Tod des langjährigen Fraktionsvorsitzenden Rainer Jakobi, der am Karsamstag verstorben ist – nach langer Krankheit, gegen die er acht Jahre erfolgreich angekämpft hat. Damit tritt ein ganz großer Dreieicher ab, der für die Stadt, deren Bürgern und Parteigenossen ein charismatischer und redegewandter Kommunalpolitiker war. Rainer Jakobi prägte über mehrere Jahrzehnte die politische Arbeit der SPD in der Stadt­ver­ordneten­versammlung und stand der Fraktion dann von 2001 bis 2017 als Fraktions­vorsitzender vor. Er genoss auch beim politischen Gegner Hochachtung für seinen klaren politischen und respektvollen Stil mit den Fraktionen.

„Er wird eine große Lücke in unseren Reihen hinterlassen“, so Fraktionschef Holger Dechert, „seine langjährige Erfahrung und sein gutes politisches Gespür waren für unsere Zusammenarbeit in der Fraktion und zuletzt als Doppelspitze ein großer Gewinn.“ Im letzten Jahr hatte sich Rainer Jakobi aufgrund gesundheitlicher Schwierigkeiten immer mehr aus der politischen Arbeit zurück­gezogen. „Die Dreieicher SPD trauert um einen großen Sozialdemokraten, der der Dreieicher SPD ein Gesicht und eine Stimme gegeben hat“, so Ortsvereinsvorsitzender Thomas Vortmüller, „unsere Anteilnahme und unser Mitgefühl gilt seiner Familie und seinen Verwandten.“

PRESSEMITTEILUNG – SPD-Fraktion Dreieich – 18.03.2018

SPD-Fraktion besucht zusammen mit der Landtagskandidatin Andrea Gerlach die Winkelsmühle in Dreieichenhain –
Freiwilligen-, Generationen- und Integrationsarbeit das Motto der Winkelsmühle


Martina Geßner, die Bereichsleiterin des Diakonischen Werkes für Flüchtlingshilfe, Frei­willigen­arbeit und Generationenarbeit, stellte zusammen mit der Fachkoordinatorin, Annette Schröder, die verschiedenen Gruppen und Projekte vor, die unter dem oben genannten Motto in der Winkelsmühle einen Platz gefunden haben.

Besonders vielfältig sind die Angebote für Menschen mit Demenz und deren Angehörige. So gibt es unter anderem einen Gesprächskreis für Angehörige, den Rudelgesang, ein erfolgreiches inklusives Musikangebot und vieles mehr.

In diesem Zusammenhang wies Frau Schröder auf ein Theaterprojekt hin, das vom Demenzforum angestoßen wurde. Im Herbst während der Dreieicher Demenzwochen soll das Theaterstück aufgeführt werden.

Nicht nur bei diesem Projekt sind andere soziale Einrichtungen Dreieichs eingebunden. Sich zu vernetzen, hält Frau Geßner für die Arbeit der Winkelsmühle besonders wichtig. Willkommen sind Menschen jeden Alters, sei es, dass sie um Rat fragen oder neue Ideen und Projekte anbieten.

Beeindruckt waren die Fraktionsmitglieder von den vielfältigen Angeboten, die zum Teil schon seit vielen Jahren erfolgreich laufen, wie das Projekt „Jugend ohne Schulden“, das für Schüler der achten und neunten Klassen gedacht ist.

Nach einem Rundgang durch das Haus und dem angrenzenden Garten wurde der Wunsch nach einem barrierefreien Ausgang zum Garten angesprochen, den die SPD-Fraktion gerne unter­stützen wird. Vielleicht, so die Hoffnung, findet sich ein Sponsor, der einen Teil der Kosten übernehmen würde.

Fazit der Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Besuches: Es lohnt sich, diese Einrichtung nicht nur zu unterhalten, sondern als inklusives Angebot noch bekannter zu machen.

PRESSEMITTEILUNG – SPD-Fraktion Dreieich – 23.03.2018

SPD bedauert Umgangston in der Kinderbetreuungsdebatte –
Nur die Rückkehr zur Sachlichkeit kann Lösungen bringen


Die SPD-Stadtverordnetenfraktion Dreieich bedauert den rauen Ton, der seit einigen Monaten in der Bürgerfragestunde zu Beginn der Sitzungen des Ausschusses für Soziales vorherrscht. „Das hatten wir auch mal anders“, erinnert sich Dietlind Schwalb. Die SPD-Fraktion regt gerade in dieser schwierigen Zeit eine konstruktive Zusammenarbeit zwischen Elternvertretern, Verwaltung und Stadtverordneten an und bringt deshalb den Antrag zur Einrichtung eines Facharbeitskreises zum Thema „Betreuung der U3- und Ü3-Kinder“ ein.

Die SPD-Stadtverordneten sind sich der angespannten Situation der zu geringen Anzahl an Betreuungsplätzen in den Dreieicher Kitas bewusst.

Hessenweit fehlen 7.300 Erzieher/-innen. Davon ist Dreieich nicht ausgenommen. Es ist also weder angemessen noch zielführend so zu tun, als ob die aktuelle Problematik nur in Dreieich auftreten würde. Viele – wenn nicht sogar alle – Städte und Gemeinden im Kreis Offenbach und darüber hinaus haben ähnliche Probleme. Die SPD-Politiker im Dreieicher Stadtparlament sind davon überzeugt, dass in der Verwaltung fähiges Fachpersonal alles erdenkliche unternimmt, um Erzieherinnen und Erzieher für Dreieich zu finden. Die vorgebrachten Anregungen wie „frisches Obst in allen Kitas“ und „freier Eintritt ins Parkschwimmbad“ von anderen Fraktionen hält die SPD für wenig zielführend und populistisch.

Das größte Argument für Erzieherinnen und Erzieher sind die unmittelbaren Arbeitsbedingungen: Zum einen zahlt Dreieich übertariflich. Zudem anderen existiert in der Stadt am Hengstbach der „Dreieicher Standard“. Die SPD-Fraktion ist davon überzeugt, dass eine Gruppengröße von 22 Kindern (statt 25) für alle Beteiligten – die Kinder und die Erzieher/-innen – das Beste ist. Die Versuchung ist groß, in der aktuellen Notlage in der Kinderbetreuung die Gruppengröße auf die Maximalanzahl zu erhöhen. In den Gruppen, in denen das möglich ist, wird dies bereits durch die Verwaltung umgesetzt. Die SPD-Fraktion will den Dreieicher Standard generell jedoch nicht aufgeben, da das zum einen vorübergehend nur wenige Plätze schaffen und den aktuellen Bedarf bei weitem nicht decken würde. Zum andern ist besonders der Dreieicher Standard ein gewich­tiges Argument für Erzieherinnen und Erzieher, sich für eine Kita der Stadt Dreieich als Arbeit­geber zu entscheiden.

Generell wundert sich die SPD-Fraktion über so manchen Vorschlag verschiedener Beteiligter, wie bzw. wo zusätzlich Kinder betreut werden könnten. „Über die Kinder redet dabei niemand!“, merkt Diana Forster an. Bei aller Not, die auch die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Dreieicher Stadtparlament sehen und der sie sich bewusst sind, ist ihnen die Qualität der Kinderbetreuung wichtig. Des Weiteren möchten die SPD-Stadtverordneten auf das KiföG hin­weisen, das gewisse Standards bzgl. der Kinderbetreuung vorgibt.

Die SPD-Fraktion hat im letzten Sozialausschuss den Antrag der FWG unterstützt, dass für die Betreuung von Kindergartenkindern zusätzlich Container aufgestellt werden sollen und beteiligt sich dabei aktiv an der Standortsuche. Ohne jedoch Wasser in den Wein gießen zu wollen, weist Michael Löhr darauf hin: „Es gibt keine schnellen Lösungen, da der generelle Personalmangel nur durch mehr Ausbildung behoben werden kann!“. Auch das Aufstellen von Containern braucht eine Baugenehmigung, es müssen gewisse Vorkehrungen getroffen und auch hier gewisse Standards eingehalten werden. Es muss die Erschließung mit Strom, Wasser und Abwasser hergestellt werden und auch für das Raumprogramm sind gesetzlich vorgegebene Standards einzuhalten. Außerdem weist die SPD-Fraktion darauf hin, dass vieles bereits auf den Weg gebracht ist: Auch mit den Stimmen der SPD ist es Beschlusslage und auf den Weg gebracht, dass die Kita Wilhelmshof in Sprendlingen und die Kita Winkelsmühle in Dreieichenhain erweitert werden. Die neue Kita Heckenborn in Sprendlingen steht kurz vor der Inbetriebnahme. Darüber hinaus sind weitere Kitas – evtl. zum Beispiel im Zuge der Bebauung des ehemaligen Opel-Geländes an der Hainer Chaussee – geplant.

Die SPD-Fraktion bekräftigt nochmals ihre im Sozialausschuss getroffene Aussage, alle Privat­initiativen zur Überbrückung dieses Engpasses nach Kräften zu unterstützen.

PRESSEMITTEILUNG – SPD Dreieich – 20.03.2018

Dreieicher SPD-Vorstand und SPD-Fraktion unterstützen Martin Burlon bei Bürgermeisterwahl

Die SPD Dreieich wird Bürgermeisterkandidat Martin Burlon bei der kommenden Bürger­meister­wahl unterstützen. Sowohl Ortsvereinsvorstand als auch Fraktion sehen in Martin Burlon den geeigneten Nachfolger für Bürgermeister Dieter Zimmer, der nicht mehr kandidieren wird. Eine Findungskommission der SPD Dreieich hatte in den vergangenen Wochen nach einem geeig­neten Kandidaten oder einer Kandidatin, sowohl in den eigenen Reihen wie auch außerhalb Dreieichs gesucht.

„Natürlich hätten wir gern jemanden aus den eigenen Reihen als Kandidaten aufgestellt“, so Orts­vereinsvorsitzender Thomas Vortmüller. „Aber es ging und geht uns in erster Linie um einen kompetenten und authentischen Nachfolger für Amtsinhaber Dieter Zimmer. Und hier ist uns die Entscheidung, Martin Burlons Kandidatur zu diesem für Dreieich so wichtigen Amt zu unter­stützen, nicht schwer gefallen.“

Martin Burlon hatte sich auf Einladung der SPD am Montagabend den Fragen von Mitgliedern von Ortsvereinsvorstand und Stadtverordnetenfraktion gestellt. Die Anwesenden sprachen sich anschließend einstimmig dafür aus, ihn als Kandidaten zu unterstützen. „Martin Burlon bringt alle Fähigkeiten für dieses Amt mit“, so Fraktionsspitze Holger Dechert. „Seine langjährige Erfahrung in der Dreieicher Stadtverwaltung, seine politische Neutralität im sachbezogenen Umgang mit allen Fraktionen, seine profunden Kenntnisse der anstehenden Stadtentwicklungsprojekte, seine Offenheit für die Anliegen der Bürger, sowie sein Bekenntnis zur Einhaltung des Konsoli­dierungs­kurses machen Martin Burlon für uns zur einzigen Alternative als Amtsnachfolger von Dieter Zimmer.“

Nachdem Dieter Zimmer bekanntgab, für eine weitere Amtsperiode nicht mehr kandidieren zu wollen, hatte sich die SPD intern einige Wochen beraten. Dabei ging es vor allem um die Anforderungen, die ein Kandidat für dieses so wichtige Amt mitbringen sollte. „Martin Burlons starke Verwurzelung in Dreieich war – zusätzlich zu seinen fachlichen Qualifikationen – ein weiteres wesentliches Kriterium für unsere Entscheidung“, so der SPD-Vorsitzende Vortmüller. „Ein Bürgermeister oder eine Bürgermeisterin muss nicht nur repräsentieren und Sitzungen leiten können, sondern benötigt auch eine hohe Verwaltungs- und Führungskompetenz. Genau diese Eigenschaften bringt Martin Burlon unserer Meinung nach mit“, resümierten Dechert und Vortmüller gemeinsam ihre Entscheidung.

Als nächster Schritt ist eine Mitgliederversammlung der SPD Dreieich geplant, auf der über den Vorschlag von Ortsvereinsvorstand und Fraktion informiert, diskutiert und abgestimmt werden soll.“

PRESSEMITTEILUNG – SPD-Fraktion Dreieich – 03.03.2018

Planungen der RTW für Dreieich

Die SPD-Fraktion ist mit den aktuellen Plänen der RTW-Planungsgesellschaft für den Bahnhof Buchschlag ausgesprochen unzufrieden. In einer Sondersitzung am 07.11.2017 wurde uns noch eine Planung mit Mittelbahnsteig präsentiert, die das direkte Umsteigen von der Dreieichbahn in die RTW am gleichen Bahnsteig ermöglicht hat. Dieser Bahnsteig hatte auch ausreichend Abstand zum Bahnhofsgebäude, so dass eine Durchbindung beider Gleise auf die Strecke der Dreieichbahn möglich gewesen wäre, die eine zukunftsfähige Planung sichergestellt hätten. Die nun vorliegende Planung beinhaltet einen Außenbahnsteig, der eine Umsteigezeit zur Folge hat, die für die SPD-Fraktion nicht akzeptabel ist. Denn diese längere Umsteigezeit hat weiterhin zur Folge, dass die Anfahrt nach Buchschlag mit der Dreieichbahn zum Umstieg in die RTW weniger attraktiv ist und dann mehr Fahrgäste mit dem Auto nach Buchschlag fahren würden, wofür dann andererseits die Planungsgesellschaft der RTW nicht bereit ist mit Hilfe eines Parkhauses die erforderlichen Parkplätze zu schaffen. Ein weiteres Problem ist, dass für den Außenbahnsteig mehr Waldeinschlag erforderlich ist und das Bahnhofsgelände damit näher an die Wohn­bebauung rückt. Die SPD-Fraktion hat daher hierzu einen Dringlichkeitsantrag zur Sitzung des SUE-Ausschusses am 07.03. eingebracht und die anderen Fraktionen aufgefordert sich daran zu beteiligen, um dem Anliegen in Form eines interfraktionellen Antrages mehr Nachdruck zu verleihen.

Die SPD-Fraktion spricht sich ausdrücklich gegen die Forderungen aus Langen aus, dass die RTW bis zum Langener Bahnhof verlängert wird. Eine Trassenführung der RTW parallel zur S3/4 von Neu-Isenburg bis Langen ist für das Konzept der RTW zur tangentialen Trassenführung gegenüber dem zentral auf Frankfurt ausgerichteten S-Bahn-Netz nicht zielführend und würde eine Fortsetzung des tangentialen Konzeptes mit einer Durchbindung auf die Trasse der Drei­eichbahn verhindern. Die Forderungen aus Langen stehen daher in einem eklatanten Wider­spruch zu den Interessen der Stadt Dreieich.

PRESSEMITTEILUNG – SPD-Fraktion Dreieich – 03.03.2018

Verkehrsberuhigung in Dreieichenhain und Götzenhain

Nachdem die Initiative der SPD für Tempo 30 in der Eisenbahnstraße zwischen Hauptstraße und Wilhelm-Leuschner-Platz in den Mühlen der Verwaltung stecken geblieben ist, nimmt die SPD einen neuen Anlauf und beantragt auf Drängen der Anlieger dieses Mal die Anordnung einer Geschwindigkeitsbeschränkung von 30 km/h auf der Dorotheenstraße in Dreieichenhain zwi­schen Hainer Chaussee und Burgstraße. Diese Straße ist wie die Eisenbahnstraße dicht bebaut mit Wohnhäusern, die direkt an der Straße stehen, so dass die Einsicht in den Straßen­raum aus den Hofeinfahrten sehr eingeschränkt ist und die Dorotheenstraße ist ebenfalls eine Einbahn­straße, die aufgrund des fehlenden Gegenverkehrs zum Rasen verleitet. Allerdings ist der Zeitgewinn von 50 km/h gegenüber 30 km/h auf dem nur 250 m langen Straßenabschnitt zu ver­nachlässigen und führt vor allem zu Lärm- und Abgasbelastungen für die Anlieger.

Eine vergleichbare Situation haben wir ebenfalls Götzenhain in der Langener und der Dietzen­bacher Straße. Ich bin zwar sehr erfreut, dass mein Konzept zur Umgestaltung der Ortsmitte zwischen Agip-Tankstelle und Bürgertreff zum Treffpunkt und Festplatz mit Änderung der Ver­kehrsführung von Goldgrubenstraße und Hainer Weg nun umgesetzt wird, das ich damals in die Stadtteil-AG eingebracht habe. Allerdings hat die neue Planung gegenüber der Planung meiner Planung für die Stadtteil-AG einen entscheidenden Fehler. Die Kreuzung auf dem „Dalles“ sollte ebenfalls verkehrsberuhigt werden, als „Shared Space“-Fläche mit Gleichberechtigung der angrenzenden Straßen. Dass nun die Langener und die Dietzenbacher Straße als Vor­fahrts­straße mit einer Regelgeschwindigkeit von 50 km/h ohne Verkehrsberuhigende Maßnahmen und Querungshilfen über diese Kreuzung geführt werden, hat das Gegenteil von dem zur Folge, was die Zielsetzung der Stadtteil-AG war. Diese Änderung der Vorfahrtberechtigung an dieser Kreuzung wird sogar zusätzlichen Verkehr anziehen, der die Ortsdurchfahrt von Götzenhain als Verlängerung der Kreisquerverbindung in Richtung Langen nutzen wird. Die Ausfahrt aus der Rheinstraße und die Querung der zahlreichen Radfahrer wird an dieser Stelle dann kaum noch möglich sein. Der SPD-Fraktion ist bewusst, dass diese Verkehrsführung die Konsequenz daraus ist, dass die L3317 vom Land Hessen als Landesstraße über Dietzenbacher und Langener Straße durch Götzenhain geführt wird. Die SPD-Fraktion hat daher einen Antrag eingereicht, den Verlauf der L3317 dahingehend zu ändern, dass die L3317 nicht mehr durch die Ortsmitte von Götzenhain geführt wird, sondern über die jetzige K173 und L3001 östlich um Offenthal herum auf die Straße nach Messel, damit in der Dietzenbacher und Langener Straße Tempo 30 und verkehrsberuhigende Maßnahmen ermöglicht werden. Die Bürgersteige in diesen Straßen sind teilweise sehr schmal und zusätzlich noch mit Bushaltestellen belegt, die über keine ausreichenden Warteflächen und Sicherheitsabstände zur Fahrbahn verfügen. Darüber hinaus dienen diese schmalen Bürgersteige als Schulweg zur Karl-Nahrgang-Schule. Zur Ver­besserung der Sicherheit der Anwohner und Reduzierung der Lärm- und Abgasbelastung innerhalb der Ortslage sollten daher die vorhandenen Umgehungsstraßen optimaler genutzt und die klassifizierten Straßen um die Ortslagen herum geführt werden. Der Verkehr aus Richtung Rödermark nach Neu-Isenburg kann z.B bereits vor Offenthal über die östliche Ortsumfahrung von Offenthal zur Götzenhainer Umgehungsstraße geleitet werden und muss nicht durch die Orts­mitte von Götzenhain fahren. Die Verlängerung der Kreisquerverbindung von Dietzenbach nach Langen kann ebenso über die Ortsumfahrungen von Offenthal nach Langen geführt werden, ohne eine Ortsdurchfahrt von Dreieich zu belasten.

In diesem Zusammenhang müssen wir auch noch einmal daran erinnern, dass das Stadt­parlament der Stadt Dreieich bereits 2014 auf Antrag der SPD-Fraktion einstimmig beschlossen hat, dass der LKW-Verkehr von der Kreisquerverbindung in Dietzenbach über die Ostspange der Ortsumfahrung Offenthal nach Langen und in das Industriegebiet von Dreieichenhain geleitet wird, ohne die Ortsdurchfahrten von Götzenhain und Dreieichenhain zu belasten. Die letzte Ausrede von Hessen Mobil, dass dies noch nicht umgesetzt wurde, war vor einem Jahr der Verweis auf die Sanierung der B486. Diese Maßnahme ist allerdings bereits seit einem Dreivierteljahr abgeschlossen, ohne dass der einstimmige Beschluss des Stadtparlaments umgesetzt wurde.

PRESSEMITTEILUNG – SPD Offenthal – 26.02.2018

Hartnäckigkeit zahlt sich aus
SPD Offenthal zeigt sich erfreut über Einigung mit HessenMobil

„Das sind gute Nachrichten für die Anwohner der betroffenen Straßen und für Offenthal insge­samt“, erklären Thomas Vortmüller und Maik Zimmer von der SPD Offenthal einmütig nach der Antwort des Magistrats auf eine Anfrage in der Stadtverordnetenversammlung bezüglich des Sachstands zur Übergabe ehemaligen Landesstraßen an die Stadt Dreieich. Der Magistrat, vertreten durch Ersten Stadtrat Martin Burlon, hatte erklärt, dass es nach mehreren Gesprächen zwischen HessenMobil und der Stadt endlich eine Vereinbarung bezüglich der Übergabe der Landes­straßen gibt. Diese sieht vor, dass in der Messeler Staße und in der Bahnhof­straße/Ein­mündung Philipp-Bitsch-Straße eine Deckensanierung in kleineren Bereichen durchgeführt wird. Zudem sollen dort, wo nötig, Hausanschlüsse erneuert werden. In der Weiher­straße wird es eine deutlich größere Baustelle geben, dort wird eine komplette Decken­sanierung durchgeführt.

„Die jetzt vorgeschlagenen Maßnahmen halten wir für notwendig und durchaus angemessen“, so Zimmer und Vortmüller. „Es ist allerdings schade, dass so ein Ergebnis erst nach langen Ver­handlungen erzielt werden konnte. Für uns war von Anfang an klar, dass das Land hier in der Pflicht ist und die Straßen, die Jahrzehntelang in seiner Verantwortung lagen in einem ordent­lichen Zustand übergeben muss. Wir danken Bürgermeister Dieter Zimmer und dem Ersten Stadtrat Martin Burlon für ihre Hartnäckigkeit, die sich jetzt auszahlt.“

PRESSEMITTEILUNG – SPD Dreieichenhain – 08.01.2018

SPD Dreieichenhain fordert unverzügliche Errichtung einer neuen Urnenwand
Verhalten des Friedhofszweckverbandes ein Trauerspiel

Die SPD Dreieichenhain hat auf ihrem letzten Montagstreff gefordert, der Nachfrage auf dem Waldfriedhof unverzüglich durch sofortige Schaffung einer weiteren Urnenwand Rechnung zu tragen. Das Verhalten des Friedhofszweckverbandes in dieser Frage grenzt nach Meinung der Haaner SPD an ein Trauerspiel.

Bereits vor Jahren machte die SPD den Verband auf das Erfordernis einer weiteren Urnenwand aufmerksam. Die erhaltenen Antworten waren schwer nachvollziehbar. Zunächst wurde erklärt, die Standfestigkeit sei nicht gewährleistet. Auf den Hinweis, dass die beiden vorhandenen Wände ja auch stehen würden und es schwer vorstellbar sei, dass das Aufstellen einer schlich­ten Wand an unlösbaren statischen Problemen scheitern müsse, wurde weiter erklärt, es sei ein Problem, die große Anzahl der Urnen nach Ablauf der Ruhefrist zu entsorgen. Auf den Ein­wand, dass diese Probleme von den Betreibern tausender Friedhöfe mit Urnenwänden im In- und Aus­land gelöst werden würden, sodass man notfalls Erkundigungen einziehen könne, ließ man schließ­lich durchschimmern, es gäbe auf der Erde des Friedhofs noch viel Platz, sodass eine Urnen­wand vor diesem Hintergrund einer weiteren Bestattungsmöglichkeit nicht sinnvoll sei.

Unbeschadet der Tatsache, dass es um eine vorhandene Bestattungsmöglichkeit geht, die den Bürgern nur erhalten werden soll, war der SPD Dreieichenhain die Sache nun zu dumm: Sie wandte sich an die SPD-Stadtverordnetenfraktion, die dann einen Antrag in der Stadt­verordneten­versamm­lung einbrachte, nach dem die Dreieicher Mitglieder der Verbands­versamm­lung auf­ge­for­dert werden, sich für die Errichtung einer entsprechenden Urnenwand einzusetzen. Dieser Antrag fand Anfang Dezember 2015 in der Stadt­verordneten­versamm­lung erfreulicherweise eine große Mehrheit.

Unerfreulich war dann wiederum, dass einige Dreieicher Mitglieder in der Verbandsversammlung des Friedhofszweckverbands glaubten, sich an den Beschluss entgegen der klaren Regelung in der Gemeindeordnung nicht halten zu müssen. Auf entsprechenden Hinweis gab es sogar massive Anschuldigungen, dies sei ein ungeheuerlicher Angriff auf die Gewissensfreiheit von Mit­gliedern einer Verbandsversammlung. Ein Mitglied der Verbandsversammlung aus Drei­eichen­hain vertrat darüber hinaus sogar die erstaunliche These, eine solche Bestattungs­mög­lich­keit werde vor Ort gar nicht mehr nachgefragt.

Dennoch fand der Beschluss zur Errichtung der Urnenwand Anfang 2016 eine Mehrheit auch in der Versammlung des Friedhofszweckverbands.

Die SPD-Vertreter im Verband – insbesondere Heinz-Georg Stöhs – drängten in der Folgezeit verbandsintern auf Umsetzung des Beschlusses. Tatsächlich konnte Ende 2017 vermeldet werden, die erforderlichen Mittel für die Errichtung der Wand seien im Haushalt für 2018 ein­gestellt.

Die SPD wähnte sich nach Jahren des Einsatzes endlich am Ziel zu. Wohl gemerkt: Hier ging es nicht um die Errichtung einer Schule, eines Kindergartens, eines Friedhofs oder auch nur einer Trauerhalle – sondern um die Errichtung einer dritten Urnenwand neben zwei vorhandenen Urnen­wänden auf einem vorhandenen Friedhof!

Als dann allerdings der Vorsitzende der Verbandsversammlung des Zweckverbandes auf Nach­frage der Offenbach-Post nicht erklärte, eine Urnenwand sei geplant und werde nach (dem­nächst zu erwartender) Mittelfreigabe durch die Kommunalaufsicht demnächst auch errichtet sondern in breiter Form das Bemühen des Verbandes auf die Schaffung alternativer Bestattungs­formen dar­stellte, war die Fassungslosigkeit bei der SPD groß. Es spricht nichts dagegen, wenn der Ver­band von sich aus weitere Bestattungsformen eruiert und anbietet. Wesent­lich dringender wäre es allerdings, wenn man den Bürgern die Bestattungsmöglichkeit wieder zurückgibt, die man ihnen genommen hat, indem man nicht rechtzeitig für eine weitere Urnen­wand gesorgt hatte.

Dankenswerterweise hat Heinz-Georg Stöhs mit seiner Erklärung für etwas Klarheit gesorgt.

Die SPD Dreieichenhain dankt den Personen, die das Thema an die Öffentlichkeit gebracht haben. Nach dem bisherigen Lauf der Dinge und der Erklärung des Versammlungsvorsitzenden erscheint es nötig zu verhindern, dass die Angelegenheit nicht weiter geschoben und verzögert wird.

Die SPD wird auch mit Nachdruck darauf drängen, dass der gefasste Beschluss jetzt zügig umgesetzt wird. Bestellt werden kann die Wand erst nach Haushaltsgenehmigung. Sämtliche Vorbereitungsarbeiten könnten jedoch bereits jetzt beginnen.

Schließlich gibt der Vorfall Anlass, die Prüfung, ob man die Friedhofsangelegenheiten der bereits zwischen Dreieich und Neu-Isenburg bestehenden AöR übertragen kann, zu intensivieren. Dadurch könnte nicht nur eine Verwaltungseinheit eingespart werden. Immerhin besteht alleine die Verbands­versammlung des Friedhofszweckbandes aus insgesamt 20 Personen. Die Arbeit würde wegen der unterschiedlichen Struktur beider Rechtsformen auch effizienter. Die Städte müssten dann nämlich nicht erst, wie beim Zweckverband, eine Maßnahme erbetteln sondern könnten die AöR beauftragen, die sie dann im Falle der Machbarkeit ausführt und die Kosten der betreffenden Stadt in Rechnung stellt.

Mit anderen Worten: Wäre die Sache bei der AöR angesiedelt, würde die fehlende Wand längst stehen.

SPD-Ortsbezirk Offenthal

Ergebnisse der Umfrage der SPD Offenthal
„Befürworten Sie den geplanten Umzug des REWE-Marktes?“


bitte hier klicken

zum Archiv für das Jahr 2017

zum Archiv für das Jahr 2016

zum Archiv für das Jahr 2015

zum Archiv für das Jahr 2014

zum Archiv für das Jahr 2013

zum Archiv für das Jahr 2012

zum Archiv für das Jahr 2011

zum Archiv für das Jahr 2010

zum Archiv für das Jahr 2009 (PDF-Datei)

zum Archiv für das Jahr 2008 (PDF-Datei)

zum Archiv für das Jahr 2007 (PDF-Datei)

zum Archiv für das Jahr 2006 (PDF-Datei)